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Radialwellendichtring - aus einem teilweise mit Kunststoff überzogenem und gerilltem Außenrand versehenen Metall-Stützring, mit einer nach innen wirkenden, elastischen Dichtlippe aus Kunststoff (Polytetraflourethylen) - Abbildung siehe Anlage -, - zur Abdichtung rotierender oder schwenkbewegter Maschinenelemente, - zur allgemeinen Verwendung im Maschinen- und Apparatebau. "Nichtelektrischer Maschinenteil, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht aus Gusseisen oder Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Radialwellendichtring"

Zubereitete Gemüsemischung. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Indisches Curry-Gericht auf der Grundlage von Gemüse. Zutaten: Wasser, Tomatenpüree 19 %, Schwarze Linsen 12 %, Sahne, Butter, Knoblauch, Salz, Ingwer, Chilipulver. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: orangebraune, inhomogene, musartige Masse mit erkennbaren Linsen. Geschmack: würzig, scharf, nach gekochtem Gemüse. Aufmachung: Original-Karton mit Folieninnenbeutel (270 ml). Das erhitzte Curry wird üblicherweise mit Brot oder Reis gegessen. Nach der Beschaffenheit der Ware handelt es sich weder um eine Zubereitung der Position 2103 noch um eine Gemüsesuppe der Position 2104 des Zolltarifs. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, andere als in den UPos 2005 1000 bis 2005 9100 erwähnt, Mischungen von Gemüsen, nicht in Form von Pulver.

Hauptplatine für EDV-Zentraleinheit, - aus gedruckter Schaltung (Micro-ATX-Formfaktor; Abmessungen: 244 x 178 mm) mit Stecksockel für Prozessor, Chipsatz, BIOS, 2 Steckplätzen für Arbeitsspeichermodule, 2-PCI-Express-und 2-PCI-Steckkartenplätze, Grafik-, Audio- und LAN-Baustein sowie verschiedenen Ein- und Ausgangsanschlüssen, - zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen nach Ausstattung mit Prozessor und Speichermodulen zu einer digitalen Verarbeitungseinheit, - zusammen mit Beipack (CD-ROM, Blende, Kabel und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Hauptplatine bestimmt dabei den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Hauptplatine in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Angaben: Bezeichnung: Supreme Buffer (280/300 Grit Polsterbuffer) - Zusammensetzung/Aufbau: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: bei Kunstnagelmodellage / zum Glätten der Modellage vor dem Polier- oder Lackiervorgang - Sonstiges: glättet ohne Öl. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: größtenteils blaue, quaderförmige, biegsame, elastische Nagelfeile (Abmessungen: 17,7 x 3,2 x 1,2 cm) überwiegend aus Zellkunststoff mit 2 äußeren, hellen Schleifmittel-Lagen und dem Aufdruck "buffer". Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Teil der Nagelfeile werden die Schleifmittel-Lagen (aus Kunststoff/Papier und Schleifmittel) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Buffer um eine Ware aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer anderen Unterlage, der Position 6805 des EZT.

"Linsensenkkopfschraube"; das sind durch Walzen gefertigte Schrauben aus nicht rostendem Stahl (Werkstoffnummern 1.4301 oder 1.4303, lt. Antragstellerangabe) mit Linsensenkkopf mit Innensechsrund ["Innentorx" (geschützte Marke)] und mit über die gesamte Länge reichendem Gewinde, das das Gegengewinde spanlos selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Abmessungen (Gewindedurchmesser x Gesamtlänge): etwa 4,1 x 15 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7318 1410 der Kombinierten Nomenklatur.