Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Zeremonieller Kakao, der in Wasser oder Milch gelöst und getrunken werden soll. Feststellungen: Runder, scheibenartiger Block in Form eines Medaillons (ca. 35-40 g), aus brauner Kakaomasse, mit sechs Sollbruchstellen; in Aufmachung für den Einzelverkauf. Es liegt keine Warenprobe vor. Befund: Nach den Antragsangaben liegt ein Erzeugnis aus Kakaomasse vor. Kakaomasse, nicht entfettet.

Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker, in Form einer schwarzbraunen, viskosen Flüssigkeit mit arteigenem, an Röstaromen erinnerndem Geruch und ebensolchen sowie zugleich sehr süßem Geschmack, im Wesentlichen aus Rohrzuckermelasse bestehend; das Erzeugnis dient (lt. Angaben des Antragstellers) zur Aromatisierung von Getränken.

Bio-Zuckerrohrmelasse Bei der Ware (eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt) handelt es sich nach den Antragsunterlagen um Zuckerrohrmelasse mit mindestens 40 % Gesamtzucker. Das Erzeugnis mit dem Ursprung Paraguay, Kolumbien bzw. Brasilien ist für den Futtermitteleinsatz bestimmt. Die Ware ist zolltariflich als Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker, hier: Rohrzuckermelasse, einzureihen.

Braune, dickflüssige (sirupöse), charakteristisch aromatisch riechende und ebenso und zugleich süß schmeckende Rohrzuckermelasse.

Antibiotikum; Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, zubereitet mit Lecithin Bei der Ware handelt es sich um Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, welches mit Lecithin versetzt ist. Die CAS-Nummern lauten 54-35-3 (Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat) und 8002-43-5 (Lecithin). Die Ware besteht zu mindestens 96 % aus Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat und zu 1 % aus Lecithin, welches das Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat umhüllt und u.a. für eine bessere Löslichkeit im menschlichen Blut sorgt, wodurch Schmerzen bei der klinischen Anwendung verringert werden. Die Ware liegt als kristallines Pulver vor und ist nicht dosiert und nicht für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht. Die Ware ist als "Arzneiware, die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen besteht, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Penicilline oder ihre Derivate enthaltend" in die Unterposition 3003 10 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.