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Zubereitete Gemüsemischung. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Indisches Curry-Gericht auf der Grundlage von Gemüse. Zutaten: Wasser, rote Kidneybohnen 15 %, Tomaten 7 %, Zwiebeln, Sonnenblumenöl, Knoblauch, Gewürze, Salz, Ingwer, Tomatenpüree. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, inhomogene, dickflüssige Masse mit vielen, ganzen, weichen Kidneybohnen. Geschmack: würzig, nach gekochtem Gemüse. Aufmachung: Original-Karton mit Folieninnenbeutel (270 ml). Das erhitzte Curry wird üblicherweise mit Brot oder Reis gegessen. Nach der Beschaffenheit der Ware handelt es sich weder um eine Zubereitung der Position 2103 noch um eine Gemüsesuppe der Position 2104 des Zolltarifs. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, andere als in den UPos 2005 1000 bis 2005 9100 erwähnt, Mischungen von Gemüsen, nicht in Form von Pulver.

Hauptplatine für EDV-Zentraleinheit, - aus gedruckter Schaltung (Micro-ATX-Formfaktor; Abmessungen: 244 x 193 mm) mit Stecksockel für Prozessor, Chipsatz, BIOS, 2 Steckplätzen für Arbeitsspeichermodule, 2-PCI-Express-und 2-PCI-Steckkartenplätze, Grafik-, LAN- und Audio-Baustein sowie verschiedenen Ein- und Ausgangsanschlüssen, - zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen nach Ausstattung mit Prozessor und Speichermodulen zu einer digitalen Verarbeitungseinheit, - zusammen mit Beipack (CD-ROM, Blende, Kabel und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Hauptplatine bestimmt dabei den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Hauptplatine in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Rock für Frauen, sog. Hose für den Laufsport geeignet (Artikel Nr.: 1575 W's Aurora Skort), Größe M, siehe Foto, - aus 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Seitenlänge: 36 cm), - in der Taille abschließend, mit einem breiten, elastischen Bund, - ohne Öffnung und Verschluss, - innen am Bund ist eine kurze Hose dauerhaft angenäht, die kürzer gearbeitet ist als der Rock, so dass die "Hosenbeine" nicht zu sehen sind, - ungefüttert, - seitlich mit etwa 11 cm hoch reichenden Schlitzen, - am unteren Rand gesäumt, - nach dem Schnitt und dem Gesamteindruck handelt es sich um einen Rock, somit keine kurze Hose.

"Unterlegscheibe"; es handelt sich um geschlossene, flache Unterlegscheiben aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing, lt. Antragstellerangabe), die mit einem Überzug aus Nickel (lt. Antragstellerangabe) versehen sind. Die Erzeugnisse haben einen Außendurchmesser von ca. 1,5 cm und einen Innendurchmesser von ca. 1,0 cm. Die Waren sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Unterlegscheiben aus Kupfer" zur Codenummer 7415 2100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs der EG.

Angaben des Antragstellers: Korrosionsschutzöl Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Der Gehalt an erdölstämmigem Mineralöl beträgt mehr als 70 %. Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: klare, bernsteinfarbene, leicht viskose Flüssigkeit Destillation nach ASTM D 86: Die Ware lässt sich nicht normgerecht destillieren, der Hundertsatz der Destillation bei 250 °C kann nicht bestimmt werden. Bei nicht normgerechter Destillation geht der Hauptteil der Ware über 200 °C über. Die Angaben zur Verwendung und Zusammensetzung werden als zutreffend angenommen. Danach liegt ein Korrosionsschutzöl vor.