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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: rohes, entschleimtes Sojaöl; Produkt, das bei der Herstellung von Öl durch Extraktion aus Sojabohnen gewonnen wird Verwendung: Einzelfuttermittel, nicht im Lebensmittelbereich. Verpackungseinheit: keine Angaben. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt rohes, entschleimtes Sojaöl ohne Zusätze zu Fütterungszwecken vor. Dies ist zolltariflich wie folgt einzureihen: "Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar".

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Es liegen vertrauliche Angaben vor. Verwendung: Für die technische Verwendung oder als Kraftstoff. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackung, lose. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes, entschleimtes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Es liegen vertrauliche Angaben vor. Verwendung: Verwendung als Lebensmittel. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackung, lose. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes, entschleimtes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.