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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/1008/09-14418720000

"Mehrschicht Landhausdiele", - in Form von 3-lagigen, brettartigen Paneelen, Abmessung ca. 15 x 189 x 1860 mm, - mit einer ca. 4 mm starken Decklage (Lauffläche) aus einem einzelnen Stab aus Holz von Afrormosia (lt. Antragsteller), einer ca. 9 mm starken Mittellage aus nebeneinander gelegten Holzstäben und einer ca. 2 mm starken unteren Lage (Gegenzug) aus Holzfurnier, - die Faserrichtungen der drei Lagen sind jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt, - allseitig profiliert (genutet und gefedert), - zur Verwendung als Fußbodenbelag. "Zusammengesetzte Fußbodenplatte, aus Holz, nicht für Mosaikfußböden, mehrlagig; sog. Mehrschicht Landhausdiele"

DEF/1008/09-16104630000

Latzhose, sog. Hose für den Radsport geeignet (Artikel Nr.: 0264 P.R.O. LTD Bib Short), Größe M, siehe Foto, - aus verschiedenen, bis zu 0,6 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - vorn weitgehend offen, mit Trägern (somit kein Overall der Position 6114), hinten mit einem Rückenlatz, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit einem Polster im Schritt- und Gesäßbereich, - mit kurzen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen gesäumt.

DEK/1008/08-17323999190

"Blechaschenbecher mit Ablagevorrichtung"; es handelt sich um etwa 1,5 cm hohe Erzeugnisse aus anderem als nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangabe) mit einer runden Bodenfläche (Durchmesser: etwa 9,5 cm) und einem etwa 3 cm breiten Rand mit vier Aussparungen zur Ablage von Zigaretten. Die mit einem bunten Farbüberzug versehenen Erzeugnisse befinden sich in einem klarsichtigen Polybeutel und sind jeweils zu achtundvierzig Stück in einem Pappkarton verpackt (lt. Antragstellerangabe). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEHH/1008/08-13907991990

Angaben: Polyesteracrylat; Molekulargewicht 1000 g/Mol; sowie vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und OH-Zahl. Feststellungen: transparente, viskose, farblose Flüssigkeit. IR-Spektrum: Acrylat und Hydoxylbanden vorhanden. Das Untersuchungsergebnis steht mit den Angaben im Einklang. Nach dem angegebenen Molekulargewicht und der OH-Zahl besteht der Polyesteranteil aus 5 oder mehr monomeren Einheiten.

DEB/1008/08-195030075

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Modell, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, teilweise noch nicht zusammengesetzt, sog. Blauer Miniflitzer - Playmobil, Art. Nr. 4181. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus -einer ca. 7,5 cm großen, an Kopf, Armen und Hüfte beweglichen Puppe, einen bekleideten Rennfahrer mit abnehmbarem Helm darstellend und -dem Modell eines Rennwagens aus blauem und silberfarbenem Kunststoff mit beweglichen Rädern und eingebautem Rückziehmotor. Keines der Bestandteile bestimmt den Charakter des Sets, so dass die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Die Warenzusammenstellung dient Kindern zum Spielen und ist teilweise noch nicht zusammengesetzt in einem buntbedruckten, dreieckigen Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, der umgebaut eine Abschussrampe für den Rennwagen ergibt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

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