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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/1102/10-18526920090

Funk-Fernsteuerung - aus einem 1-Kanal-Funkempfänger in einem Schutzgehäuse mit einem Schaltausgang, zur Installation in Unterputzdosen, - zum Empfangen von Fernsteuersignalen auf einer Frequenz von 868,3 MHz, - zur Verwendung für verschiedene Funkfernsteueranwendungen (z. B. Beleuchtungskörper). "Funkfernsteuergerät - Funkempfänger"

DEM/1102/09-12104100090

Instant Nudeln mit Schweinefleischgeschmack Ein Warenmuster lag vor. Bunt bedruckter Original-Kunststoffbeutel, darin zu einem Quader zusammengeballte fadenförmige, trockene, frittierte, braune Teigwaren, ein Kunststofffolienbeutel mit grünem, getrocknetem Gemüse und Weizeneiweiß- teilchen, ein Kunststofffolienbeutel mit einem Gewürzöl und ein Kunststofffolienbeutel mit einer braunen, pulverförmigen Zubereitung zum Herstellen einer Brühe. Zutaten nach dem Verpackungsaufdruck: 86 % Nudeln (Weizenmehl, gehärtetes Pflanzenöl, Salz, Zucker, Farbstoff), Würzmischung: Pflanzenöl, Salz, Zucker, Gewürze (Pfeffer, Knoblauch, Chili), getrocknete Zwiebeln, Weizeneiweiß, Zwiebelaroma, Schweinefleischgeschmack, Karamel, Zitronensäure, Geschmacksverstärker. Anleitungsgemäßes Zubereiten der Zubereitung zum Herstellen einer Brühe (Zugabe von 400 ml kochendem Wasser) ergibt eine Brühe mit scharfem, würzigem, salzigem Geschmack. Nach Zugabe des Nudelblocks, des getrockneten Gemüses und des Gewürzöls erhält man nach 3 Minuten eine Nudelsuppe asiatischer Art. Anteil an Teigwaren (durch Auswiegen bestimmt): entspricht dem Verpackungsaufdruck Zubereitung zum Herstellen von Suppen oder Brühen, keine Tomaten enthaltend. Eine Einreihung in die Position 1902 scheidet aus, da die Zubereitung zum Herstellen der Brühe den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmt.

DEF/1102/09-13401300000

Angaben: Wellness Set "Luxe", 6tlg. in Geschenkbox Feststellungen: Verpackung: beige-goldene Pappschachtel mit Sichtfenster aus durchsichtigem Kunststoff auf der Oberseite. Inhalt: 6-teiliges Pflegeset bestehend aus: 1. White Floral & Musk shower gel: klare, beige, viskose, schäumende Flüssigkeit in durchsichtiger, rechteckiger Kunststoffflasche mit goldenem Schraubverschluss, Inhalt 120 ml, Zubereitung zur Hautreiniung (Pos 3401). 2. White Floral & Musk Body Lotion: weiße, milchig-trübe, leicht viskose Flüssigkeit in weißer durchscheinender, rechteckiger Kunststoffflasche mit goldenem Schraubverschluss, Inhalt 120 ml, Zubereitung zur Hautpflege (Pos 3304). 3. White Floral & Mask Bubble Bath: beige, opake, viskose, schäumende Flüssigkeit in durchsichtiger, rechteckiger Kunststoffflasche mit goldenem Schraubverschluss, Inhalt 120 ml, zubereiteter Badezusatz (Pos 3307). 4. White Floral & Mask Bath Caviars: weiße, schimmernde, Kugeln (Durchmesser: 1 - 2 mm) in durchsichtiger, rechteckiger Kunststoffflasche mit goldenem Schraubverschluss, Inhalt 120 ml, zubereiteter Badezusatz (Pos 3307). 5. Konfettiseife: weiße, runde Blätter aus Seife in durchsichtigem Kunststoffzylinder, Inhalt: 18 Stück (Pos 3401). 6. White Floral & Musk Ölperlen: beige, schimmernde Kugeln (Durchmesser: ca. 2 cm), gefüllt mit klarer, farbloser, öliger Flüssigkeit, in durchsichtigem Kuststoffzylinder, Inhalt: 10 Stück (Pos 3307). Befund: Warenzusammenstellung für die Körperpflege in der die Bestandteile nach Wert und Menge gleichwertig sind. Sie ist nach AV 3c) in die letzgenannte Position (Pos 3401) einzureihen.

DEK/1102/08-12930908599

4,4'-Thiobis(6-tert-butyl-m-cresol). Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um die chemisch einheitliche Verbindung 4,4'-Thiobis(6-tert-butyl-m-cresol) (synonyme Bezeichnungen: 4,4'-Thiobis-(2-tert-butyl-5-methylphenol); 5-tert-Butyl-4-hydroxy-2-methylphenylsulfid). Die CAS-Nummer lautet 96-69-5. Die Reinheit beträgt mindestens 98%. Das Erzeugnis liegt als weißes Pulver vor und wird als Antioxidant für organische Polymere verwendet. Es liegt eine organische Thioverbindung der Position 2930 des Zolltarifs vor.

DEHH/1102/08-10303791900

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ganze, gefrorene und ausgenommene Fische der Art Catla catla. Nach Angaben in der Fachliteratur handelt es sich bei Fischen der Art Catla catla um Süßwasserfische (Barben).

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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