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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/1104/09-18528599090

Digitaler Bilderrahmen - aus einer 7 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 17,78 cm, Bildschirmformat 16:9), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse mit separat beigelegtem Standfuß (Abmessungen 225 x 160 x 32 mm), mit Speicher- kartensteckplatz (SD/SDHC/MMC/MS-Karten), Bedienelementen, IR-Empfänger, USB- und 12 V Eingangsgleichstromanschluss (Abbildung siehe Anlage), - zur Anzeige von Bildern (kennzeichnende Haupttätigkeit), zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bilddateien im JPEG-Format sowie zur Verwendung als Uhr mit Datumsanzeige und Kalender, - zusammen mit Beipack (Netzteil, Fernbedienung, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet und mit einem Bildschirmformat von 16:9 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Uhr, noch nicht zusammengesetzt mit Standfuß, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

DEF/1104/09-13401110000

Angaben: Geschenkset, 150 g Seife und 2 Kerzen im Glas Feststellungen: Verpackung: beige-goldene Pappschachtel mit durchsichtigem Kunststoffdeckel Inhalt: 3-teilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Seife und zwei Kerzen. Vanilla Gold Soap: beige-goldene Pappfaltschachtel Inhalt: in durchsichtige Folie eingeschweißtes, weißes, oval geformtes Seifenstück. Befund: Seifen, organisch grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege. Keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt einzureihen. Diese VZTA bezieht sich nur auf die Seife.

DEF/1104/09-23406001990

Angaben: Geschenkset, 150 g Seife und 2 Kerzen im Glas Feststellungen: Verpackung: beige-goldene Pappschachtel mit durchsichtigem Kunststoffdeckel Inhalt: 3-teilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Seife und zwei Kerzen. Kerzen: zylindrisches, klares, farbloses Glasgefäß (Durchmesser: ca. 5 cm, Höhe: ca. 6 cm) mit eingegossenem weißen Duftwachs und einem Docht (Durchmesser: ca. 1 mm). Befund: Kerzen aller Art, andere. Keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt einzureihen. Diese VZTA bezieht sich nur auf die Kerzen.

DEK/1104/08-12918298090

Triethylenglycol-bis-3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat. Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um die chemisch einheitliche Verbindung Triethylenglycol-bis-3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat. Die CAS-Nummer lautet 36443-68-2. Die Reinheit beträgt mindestens 97%. Das Erzeugnis liegt als weißes, geruchloses und kristallines Pulver vor und wird als Antioxidationsmittel für organische Polymere verwendet. Es liegt ein Ester einer Carbonsäure mit Phenolfunktion der Position 2918 des Zolltarifs vor.

DEHH/1104/08-13824909799

Zinkoxid 72% Zn, feed grade Angaben: Spurenelement, zur Herstellung von Mineralstoffvormischungen (Ergänzungsfuttermittel). Spezifikation: Zinkgehalt: mind. 72%, Partikelgröße: 300 mesh, gelblich bis bräunliches, geruchloses Pulver. Die Ware soll durch thermische und oxidative Behandlung von Zinkaschen aus der Galvanikindustrie gewonnen werden. Feststellungen: Braunes Pulver. Erzeugnis der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI