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Isolator, - aus einer mit einem Magnet bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit zwei Anschlüssen, - zur Verhinderung einer Reflexion der Sendeleistung, - zur Verwendung in Sendegeräten für den Rundfunk oder das Fernsehen, Funkmessgeräten, Funknavigationsgeräten und Funkfernsteuergeräten in einem Wellenbereich von 2,7 bis 2,9 GHz. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Positionen 8525 und 8526 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9092 erfasst; Isolator"

Schlauchgewebe (Band), sog. Gewebeschrumpfschlauch (Langoshrink W), - als Meterware, - schlauchförmig, mit einer Breite von ca. 5,5 cm, - aus Geweben (kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe), lt. Antrag aus synthetischen Chemiefasern, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit echten Webkanten.

Arzneiware; Dialysesalze Die Ware dient der Herstellung eines Dialysekonzentrates und besteht aus den folgenden Bestandteilen: - 2 etikettierte Kunststoffbeutel mit je 10,74 kg Natriumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 522 g Kaliumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 534 g Magnesiumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 900 g Kalziumchlorid und - 1 etikettierter Kunststoffbehälter mit 631 g konzentrierter Essigsäure. Die Erzeugnisse sind laut Antragsteller zusammen mit einer Gebrauchsinformation in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung oder in der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Herstellung des Konzentrates, den Anwendungsgebieten (u. a. akutes und chronisches Nierenversagen, Hyperhydration) sowie zur Art der Anwendung ausgewiesen. Die Mengen der Erzeugnisse sind für die Herstellung des Dialysekonzentrates aufeinander abgestimmt. Zolltariflich handelt es sich um eine aus ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehende Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Arzneiware; Dialysesalz Die Ware besteht aus zwei etikettierten Kunststoffbeuteln mit je 8,4 kg Natriumhydrogencarbonat und dient der Herstellung eines Dialysekonzentrates. Die Beutel sind laut Antragsteller zusammen mit einer Gebrauchsinformation in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung oder in der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Herstellung des Konzentrates, den Anwendungsgebieten (u. a. akutes und chronisches Nierenversagen, Hyperhydration) sowie zur Art der Anwendung ausgewiesen. Zolltariflich handelt es sich um eine aus einem ungemischten Erzeugnis zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehende Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf. Eine Einreihung als Natriumhydrogencarbonat in die Unterposition 2836 3000 des Zolltarifs (ZT) kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis unter Anwendung der Anmerkung 2 zu Abschnitt VI des ZT der Position 3004 des ZT zuzuweisen ist.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kap-Aloe, der zur Trockne eingedickte Saft der Blätter verschiedener Arten von Aloe, insbesondere von Aloe ferox Miller und ihrer Hybriden. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Schmutzig grau-grüne, polyedrische, glasartige Stücke, unterschiedlicher Größe, mit scharfen Bruchkanten (Länge max. 7 cm; Breite max. 5 cm), selten lavaartig porös, z. T. mit Abrieb gelblich bestäubt; Geruch: säuerlich-grün, an Sauerampfer erinnernd. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt der eingedickte Pflanzensaft von Aloe ferox Miller und ihrer Hybriden vor. Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: andere: andere als Vanille-Oleoresin.