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LCD-Monitor mit integrierter Dokumentationseinheit für technische Fiberskope - aus 12 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige mit Systemanschluss (Bildschirmdiagonale 30,5 cm, Bildschirmformat 4:3), DVD-Brenner, Festplattenrekorder, Xenon-Lichtquelle, Signalverarbeitungs- und Steuerelektronik für anzuschließende Fiberskope, Ethernet- Controller, Netzteil und Tastatur, mit Audio- und Videoanschlüssen, USB-Schnittstellen, Ethernet-Anschluss und Anschluss für ein Lichtkabel, eingebaut in einen aufklappbaren Systemkoffer mit Rollen und ausziehbarem Handgriff, - zur Anzeige von Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Bild- und Tonaufnahme und -wiedergabe von DVDs, CDs und Festplatte, Signalverarbeitung und Steuerung anzu- schließender Fiberskope, Datenübertragung im Netzwerk und - nachrangig - zur Ver- wendung als Lichtquelle, - zusammen mit Beipack (Mikrofon, Kopfhörer und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Monitor mit Dokumentationseinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, Flüssigkristall-Monitor mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm (d.h. 22 Zoll) und einem Bildschirmformat von 4:3 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit), Videogerät zur Bild- und Tonaufnahme und -wiedergabe, Signalverarbeitungs- und Steuereinheit sowie Telekommunikationsgerät, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Lampe, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Unterhemd, sog. Longshirt, gewirkt (Art. Nr. 34907), Größe M, siehe Foto, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen, elastischen, durchbrochenen Gewirken aus laut Antrag 84% Polyamid und 16% Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem Einsatz aus Wirkspitze, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - über den Schritt hinausreichend (Rückenlänge in getragenem Zustand: 79 cm), - mit angesetzten, in der Länge verstellbaren, elastischen, schmalen Schulterträgern, - körpernah geschnitten; am unteren Rand gesäumt, - das Kleidungsstück erfüllt aufgrund des Schnitts und der Rückenlänge die Voraussetzungen zur Einreihung als Unterhemd der Position 6109.

Es handelt sich um ein Set aus drei kreisrunden Stülpdeckelschachteln unterschiedlicher Größe (23 cm Durchmesser und 16 cm hoch, 26 cm Durchmesser und 18 cm hoch, 32 cm Durchmesser und 22 cm hoch), aus mit Papier beklebter, nicht gewellter Pappe (Halbstoff aus Holz). Das Papier ist mit einer Kunststofffolie beklebt, wobei die Dicke der Kunststofffolie weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Papiers ausmacht. Die Schachteln sind mit einem schwarz/weiß Muster bedruckt, die Deckel sind einfarbig schwarz. Die Stülpdeckelschachteln sind ineinander gestellt, jeweils mit einem mit Produktinformationen bedruckten, runden Papierzuschnitt beklebt und gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Angaben: mehrfarbige Kunststofffolie zu Dekorationszwecken (wird gerollt in Glasvase platziert); Abmessungen: 21 cm x 34 cm. Feststellungen: transparente, mehrfarbige, rechteckige Kunststofffolie, Dicke ca. 0,3 mm. IR-Spektrum: wie Polyvinylchlorid. Gehalt an Weichmachern (Diethylether-Extrakt; DIN EN ISO 6427): 0,7 %. Nach dem Untersuchungsergebnis handelt es sich um eine rechteckig geschnittene Kunststofffolie mit einer Dicke von weniger als 1 mm aus Polyvinylchlorid, mit einem Gehalt an Weichmachern von weniger als 6 GHT.

Hundekekse Antragsangaben: Hunde-Keks XL mit Modelteig. Die Rezeptur wurde vertraulich mitgeteilt. Stärke in der Ware: mehr als 30 GHT. Milcherzeugnisse (Joghurt): 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braune, ca. 14 x 5 x 2 cm große, knochenförmige, augenscheinlich mit Haferflocken durchzogene, harte Kekse (Gebäck), davon 10 Stück in einem Originalfolienbeutel mit Etikett, einer Aufmachung für den Einzelverkauf entsprechend. Etikett-Text (Auszug): "Hunde-Keks XL mit Modelteig. Moni's Hunde-Bäckerei. Ergänzungsfuttermittel für Hunde". Aufgrund der Aufmachung als Hundefutter ist eine Verwendung zur menschlichen Ernährung grundsätzlich ausgeschlossen. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT.