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LCD-Monitor mit integrierter Dokumentationseinheit für technische Fiberskope - aus 12 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige mit Systemanschluss (Bildschirmdiagonale 30,5 cm, Bildschirmformat 4:3), DVD-Brenner, Festplattenrekorder, Xenon-Lichtquelle, Signalverarbeitungs- und Steuerelektronik für anzuschließende Fiberskope, Ethernet- Controller, Netzteil und Tastatur, mit Audio- und Videoanschlüssen, USB-Schnittstellen, Ethernet-Anschluss und Anschluss für ein Lichtkabel, eingebaut in einen aufklappbaren Systemkoffer mit Rollen und ausziehbarem Handgriff, - zur Anzeige von Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Bild- und Tonaufnahme und -wiedergabe von DVDs, CDs und Festplatte, Signalverarbeitung und Steuerung anzu- schließender Fiberskope, Datenübertragung im Netzwerk und - nachrangig - zur Ver- wendung als Lichtquelle, - zusammen mit Beipack (Mikrofon, Kopfhörer und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Monitor mit Dokumentationseinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, Flüssigkristall-Monitor mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm (d.h. 22 Zoll) und einem Bildschirmformat von 4:3 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit), Videogerät zur Bild- und Tonaufnahme und -wiedergabe, Signalverarbeitungs- und Steuereinheit sowie Telekommunikationsgerät, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Lampe, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Andere Kleidung, sog. Damen Bolero-Shirt (PJN 46413), Größe 36/38, siehe Fotos, - aus 0,8 mm dicken, leichten, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 95% Viskose und 5% Elasthan (beides Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 61 cm), - mit einem leicht halsfernen, nicht sehr tiefen Ausschnitt, damit keine Bluse der Position 6106, - mit einem zusätzlichen, an den Schulter-, Ärmel- und Seitennähten angenähten Zuschnitt, der im Nacken einen Kragen bildet, damit kein modisches Unterhemd der Position 6109; durch den Zuschnitt wird optisch der Eindruck erweckt, als würde ein Bolerojäckchen über einem Top getragen werden, - ohne Öffnung des Halsausschnitts, damit keine Hemdbluse der Position 6106, - mit halblangen Ärmeln, - in der linken Seitennaht durch zwei Zugbänder vertikal gerafft, - stellt sich insgesamt noch als leichtes Kleidungsstück dar und weist keine pullovertypischen Merkmale auf, damit kein Pullover der Position 6110, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Bei der als "DVD-Box" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammenklappbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachtel, aufgestellt etwa 15 x 20 x 21 cm (H x B x L) groß, aus mit Papier beklebter Pappe (Halbstoff aus Holz). Das Papier ist mit einer Kunststofffolie beklebt, wobei die Dicke der Kunststofffolie weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Papiers ausmacht. Boden und Seiten der Schachtel sind mit Laschen und Druckknöpfen aus unedlem Metall versehen und können so miteinander verbunden werden. An einer Stirnseite der Schachtel ist ein etwa 6,6 x 3,2 cm großer Rahmen aus unedlem Metall mit zwei Nieten befestigt, in dem ein mit der Aufschrift "DVD" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingeschoben ist. Die Stülpdeckelschachtel ist einfarbig rot und gemeinsam mit einem mit Produktinformationen und einer Aufstellanleitung beidseitig bedruckten Papierzuschnitt in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Angaben des Antragstellers: Das Erzeugnis soll durch Verarbeitung von mit Milchsäurebakterien fermentiertem Roggenmehl hergestellt sein und als Kosmetikgrundstoff verwendet werden. Es ist pasteurisiert, hat einen pH von 3,5 und enthält neben Wasser (> 50%) Roggenkleie, die abgetöteten Keime sowie geringe Mengen Fermentationsprodukte wie Aminosäuren, Milchsäure, Proteine und Vitamine. Feststellungen: Bräunliche, viskose Suspension mit charakteristischem Geruch. Befund: Anderes Erzeugnis der chemischen Industrie, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. ZB Schalthebel vormontiert. Das rohrförmige Erzeugnis mit einer gemessenen Gesamtlänge ca. 334 mm besteht aus gezogenem Stahl und ist an einem Ende abgewinkelt, abgeflacht und mit einem speziell geformten Endstück aus Kunststoff versehen. Der nach technischer Zeichnung gefertigte Schalthebel (Länge: 245,7 mm, Durchmesser: 12,1 mm, Gewicht: 286 g) ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und dient dort dem Wählen der verschiedenen Fahrstufen (Gänge). Es handelt sich somit um ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm