Zollsuche

Digitaler Bilderrahmen - aus einer 8 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 20,32 cm, Bildschirmformat 4:3), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und eingebauten Lautsprechern in einem Gehäuse mit Standfuß (Abmessungen 262 x 202 x 45 mm), mit Speicherkartensteckplatz (SD-Karten), Bedienelementen, IR-Empfänger, USB- und 12 V Eingangsgleichstromanschluss sowie einer Infrarot-Fernbedienung und einem über Kabel anschließbarem Netzteil - zur Anzeige von Bildern und Videos (kennzeichnende Haupttätigkeit) sowie zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bild- Ton- und Videodaten (Formate: JPG, AVI, MPEG), - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm und einem Bildschirmformat von 4:3 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, in funktioneller Einheit mit Netzteil und IR-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Rohlinge für Einlegesohlen; lt. Antrag: Spritzgussteile aus Kunststoff - siehe Abbildung - dem Umriss und der Wölbung der Fußsohle nachgebildet - aus Kunststoff (lt. Antrag: Polypropylen) - unfertige Waren, die die charakteristischen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Einlegesohlen aufweisen - in der vorliegenden Form - u.a. wegen der Ausstanzung im Fersenbereich - nicht unmittel- bar als Einlage für Schuhe verwendbar (Ausstanzung im Fersenbereich) - die Rohlinge werden zur Herstellung von Einlegesohlen (herausnehmbares Zubehör für Schuhe) verwendet, indem Pelotten (z.B. zur Polsterung des Fersenbereiches) aufgebracht und mit einer Oberlage bzw. mit einer Ober- und Unterlage aus verschiedenen Materialien (u.a. Leder) verklebt werden - nicht handgearbeitet

"Barset"; es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus - einem kegelförmigen Flaschenstopfen aus Stahl mit kugelförmigem Griff und einem nahezu pilzförmigen Flaschenstopfen aus Stahl, jeweils mit einer Manschette aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die am unteren Ende der Stopfen angebracht ist, - einer sog. Ausgießhilfe aus Stahl, die konisch geformt und am unteren Ende mit einer Manschette aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist und in die ein herausnehmbarer Stopfen aus Stahl und Kunststoff oder Kautschuk eingesetzt ist, - einem sog. Flaschenverschluss aus Stahl, der aus einem Stopfen mit Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Bügelverschluss besteht, - einem mit freiem Arm zu handhabenden, dreiteiligen Werkzeug (sog. Sommeliermesser), bestehend aus einem aufklappbaren Korkenzieher in Form einer offenen Spirale, einem Flaschenöffner sowie einer Messerklinge, jeweils aus Stahl, die in einen Griff aus Kunststoff oder Kautschuk eingesetzt sind, - einem sog. Weinabtropfring aus Stahl mit einem in der Innenseite eingelegten Filzstreifen und - einem sog. Vakuumverschluss, bestehend aus einer sog. Vakuumpumpe aus Stahl und Kunststoff und einem abnehmbaren Stopfen aus Kunststoff oder Kautschuk. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer aufklappbaren Pappschachtel mit Magnetverschluss und herausnehmbarem Einsatz mit passgenauen Aussparungen für die einzelnen Bestandteile für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Flaschenstopfen, die Ausgießhilfe und der Flaschenverschluss bestimmen aufgrund ihres Wertes und ihrer Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Ziergegenstand, so genannte Gemme aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antragsangaben Steinharz). Die Ware besteht aus einer ovalen Grundplatte, auf die ein Relief in Form eines Frauenoberkörpers aufgebracht ist. Zusätzlich wird (lt. Angaben der Antragstellerin) die Rückseite der Grundplatte mit einem Klebestreifen versehen. Jeweils sechs Gemmen sind in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Anderer - als von den Unterpositionen 9405 1021 bis 9405 4010 erfasster - elektrischer Beleuchtungskörper aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, unvollständig, sog. Lichtprojektor Fiber Magic, im Wesentlichen bestehend aus einem runden (Durchmesser ca. 4 cm), ca. 12 cm langen Kunststoffgehäuse mit zweiadrigem elektrischem Anschluss (ohne Stecker), Leuchtdioden (1 x 1 W bzw. 3 x 1 W), einer Haltevorrichtung und einem Anschluss zur Aufnahme von Lichtleitfasern (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die Stromversorgung erfolgt mittels eines Steckernetzteils. Nach Montage eines Stecker dient der Projektor, der mittels der Haltevorrichtung universell befestigt werden kann, als Lichtquelle für ein Lichtleit-Fasersystem in unterschiedlichen Bereichen. Verpackt sind die Waren in einem Pappkarton. Abbildung der Ware im Internet