Zollsuche

Nach den Angaben der Antragstellerin und den ergänzenden Angaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Samen von Pflanzen der Art Poa pratensis L. (Wiesenrispengras). Die nach den Antragsangaben zur Aussaat bestimmten Samen sind ca. zwei bis vier Millimeter lang und hellbraun. Samen von Wiesenrispengras werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen von der Kombinierten Nomenklatur erfasst. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen (KN) 1209 1000 bis 1209 2380 genannt".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine Mischung verschiedener Rasensamen zur Aussaat, bestehend aus 55 % Samen vom Wiesenrispengras (Poa pratensis L.) und 45 % Samen vom Deutschen Weidelgras (Lolium perenne L.). Im Hinblick auf den Anteil bestimmen die Samen des Wiesenrispengrases den Charakter der Samenmischung. Die Rasensamen sind in 10 kg Papiersäcken für den Einzelverkauf abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen zur Aussaat, von Futterpflanzen, vom Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um geschälte, elfenbeinfarbene ganze Erdnüsse (Arachis hypogaea; Erdnusskerne und Erdnusskernhälften), welche durch eine Hitzebehandlung (Blanchieren) enthäutet wurden. Die Erdnüsse haben keine weitergehende, über die Position 1202 hinausgehende Be- oder Verarbeitung erfahren. Die nicht zur Aussaat bestimmte Ware ist in Säcken mit 25 kg oder Bigbags mit 1000 kg Inhalt verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, nicht zur Aussaat bestimmt, geschält".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Mischung von Rasensamen mit Dünger. Die Ware besteht aus 50% Rasensamen des Deutschen Weidelgrases (Lolium perenne) zur Aussaat sowie 50% Dünger. Samen des Deutschen Weidelgrases werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Im Hinblick auf die Verwendung der Ware (Nachsaat und Erneuerung von Rasenflächen) bestimmen die Rasensamen den Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist in einer Faltschachtel zu 1,0 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L.)".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der Ware um getrocknete, ganze oder zerkleinerte Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum ohne weitere Zusätze. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere pflanzliche Ware der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 1212 2100 00 0 bis 1212 9300 00 0 genannt; hier: Zichorienwurzeln".