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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/1210/09-121012098

Zubereitung auf der Grundlage von Teeblättern, Grüntee mit Zusatz von Brennnesselblättern und weiteren Stoffen. Feingerebelte, getrocknete, meist dunkelgrüne und in geringerer Menge braune Pflanzenteile, durchsetzt mit einem weißen, süß und nach Orange schmeckenden Granulat und einem gelben, säuerlich schmeckenden Granulat. Überbrühen mit heißem Wasser ergibt ein braunes, leicht grünstichiges Getränk; Geschmack leicht bitter, nach Tee, mit schwacher Citrusnote. Zubereitung auf der Grundlage von Tee; kein aromatisierter Tee der Pos 0902, da Art und Menge der Zusätze über ein Aromatisieren hinausgehen.

DEF/1210/09-16204631890

Lange Hose für Frauen, sog. lange Damenhose, Modell: Travelstar, Größe S, siehe Foto, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - in der Taille abschließend mit einem Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von rechts über links mit einem Knopf zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - mit eingesetzten Taschen, - mit knöchellangen, abtrennbaren Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen gesäumt.

DEK/1210/08-17326909890

"Weihnachtskugeln"; es handelt sich um kugelförmige Dosen aus Stahl, kein nicht rostender Stahl (Weißblech, lt. Antragstellerangabe). Die Waren sind mit einem farbigen Überzug versehen und an einer Halbkugel ist ein zu einer Schlaufe gelegtes Spinnstoffband befestigt. Die Erzeugnisse dienen als Verpackung für Süßwaren. Durchmesser: ca. 6,8 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEHH/1210/08-13924100000

Artikel für den Küchengebrauch in Form eines so genannten Geschirrabtropfkorbes. Die aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware besteht aus - einem schmetterlingsförmigen Bodenteil aus Kunststoffen als Abtropfplatte (Abmessungen ca.72 x 48 x 2 cm), - zwei am Bodenteil angebrachten, zusammenklappbaren, ca. 18 cm hohen Elementen aus Strahldraht in Form eines Rahmens mit parallel angeordneten Streben als Einstellvorrichtungen für maximal 14 Teller und einem Standbügel (Geschirrablage) sowie - einem separaten, zweifach unterteilten Besteckhalter/Besteckkasten aus Kunststoffen (Abmessungen ca. 19,5 x 4,8 x 14 cm). Die Ware ist mit einem klarsichtigen Polybeutel in einem mit produktbezogenen Abbildungen und Informationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Verwendung der Ware sind der Kunststoff und der Stahldraht als gleichbedeutend anzusehen. In Bezug auf den Wert des Erzeugnisses überwiegt der Kunststoff gegenüber dem unedlen Metall.

DEB/1210/08-194054099

Anderer - als von den UPos. 9405 10 bis UPos. 9405 30 - erfasster elektrischer Beleuchtungskörper aus Metall von der mit einer LED verwendeten Art, zerlegt, sog. Solarerdspieß mit Akku und Beleuchtung, Art. Nr. 508823, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 125 cm großen Erdspieß aus unedlem Metall mit einer Verzierung in Form eines Froschs (Größe ca. 45 x 20 cm) mit einer Glaskugel (Durchmesser ca. 14 cm). Diese wird beleuchtet durch eine Leuchtdiode. Die Stromversorgung erfolgt mittels eines Solarmoduls mit Akku. Die Leuchte wird in den Boden gespießt und dient als Akzent- und Markierungsleuchte im Außenbereich (bei Dunkelheit automatische Einschaltung und Beleuchtung durch den Akku, der die tagsüber durch das Solarfeld aufgenommene Sonnenenergie abgibt). Der Erzeugnis ist gemeinsam mit dem Solarmodul zerlegt in einem Karton aufgemacht. Abbildung siehe Internet

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI