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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE15148/10-11211908500

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um getrocknete, schwarze, kleine Kügelchen (Durchmesser ca. 0,5 cm), bestehend aus dem Erdspross und der Wurzel vom chinesischen Rhabarber (Rhei Radix et Rhizoma). Rhabarberwurzel und Erdspross werden nach Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zu medizinischen Zwecken und nicht als Haustee (i.S. von Tee-Ersatz) verwendet. Die Ware ist in kleinen, weißen, bedruckten Kunststoffdosen mit einem Gewicht von 6 g verpackt. Fünf dieser Kunststoffdosen befinden sich in einer bedruckten Pappfaltschachtel.

AT2010/0002801211908500

Getrocknete, in unregelmäßige Stücke geschnittene Rinde zu Zwecken der Medizin von Holarrhena Antidysenterica / Bitter Oleander; aufgemacht in etikettierten, verschweißten Kunststoffbeuteln zu 50 g.

DE16083/10-11211908500

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um getrocknetes, zerkleinertes Zitronengras einer Cymbopogon-Art. Nach Angaben in der Fachliteratur dient Zitronengras hauptsächlich zur Gewinnung von ätherischen Ölen, welche in der Parfümerie- und Seifenindustrie, in der Kosmetik sowie als Rohstoff zur Herstellung von medizinischen Fertigwaren verwendet werden. Ein Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) liegt nicht vor. Eine mögliche anderweitige Verwendung (z.B. als Gewürz) steht der Einreihung nicht entgegen. Die Ware ist in einem Polybeutel (Inhalt 20 g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Pflanzenteile (Zitronengras) der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln verwendeten Art.

AT2010/0002621211908500

Getrocknete, in unterschiedlich lange Stücke geschnittene, noch mit Erde behaftete Rinde zu Zwecken der Medizin von Plumbago zeylanica / Ceylon Bleiwurz; aufgemacht in etikettierten, verschweißten Kunststoffbeuteln zu 50 g.

DE15075/10-11211908500

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um Pflanzenteile der Art "Gynostemma pentaphylla" ohne weitere Zusätze. Diese werden nach Literaturangaben hauptsächlich zu Zwecken der Medizin und nicht als Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) verwendet. Die Pflanzenteile sind in handelsüblichen Filterbeuteln (Füllgewicht a 2 g) abgepackt und in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI