Zollsuche

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich um Spelzen, wie sie bei der Verarbeitung von Dinkelkörnern anfallen, ohne weitere Zusätze. Die Erzeugnisse dienen als Tiereinstreu und sind in bedruckten Kunststoffbeuteln mit einem Inhalt von 5 kg bzw. 15 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spreu von Getreide, roh".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um getrocknete, sog. Reste der Reispflanze in Form von ausgedroschenen Stängeln, Blättern (Reisstroh) und einem deutlich zurücktretenden Anteil an Hülsen. Die zu Ballen verpressten Pflanzenteile werden zolltarifrechtlich als Getreidestroh erfasst.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um gepresste Reis-Hülsen (sogenannte Rice husks), ohne zusätzliche Bindemittel, in Form von Pellets oder Briketts. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Spreu von Getreide, gepresst, in Form von Pellets, andere als Stroh, hier Reis-Hülsen.

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe besteht die zu begutachtende Ware vorwiegend charakterverleihend aus Getreidestroh (Weizenstroh) und zu geringen Anteilen aus anderen pflanzlichen Bestandteilen, ohne Zusatzstoffe. Die Ware liegt in Form von zerkleinerten und zu bräunlichen, zylindrischen Pellets gepressten Pflanzenteilen vor, wobei die Pellets eine Länge von ca. 0,5 cm bis 2,7 cm und eine Dicke von ca. 0,8 cm aufweisen. Die Ware wird laut Antragsangaben in Säcken oder in Bigbags bis maximal 1000 kg Inhalt vertrieben. Sie ist zur Verwendung als Einstreumaterial für Pferdeboxen bestimmt.

Trockener, hellgrüner Pflanzenfeinschnitt aus den getrockneten, zerkleinerten Blättern von Erythroxylon coca (Coca), aufgemacht in einem bunt bedruckten Überkarton, 20 Beutel mit Griffetikett enthaltend; zum Herstellen von Aufgüssen; kein Haustee; die VB-0220 – Suchtmittel ist zu beachten.