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Nach den Antragsangaben handelt es sich um gepresste Reis-Hülsen (sogenannte Rice husks), ohne zusätzliche Bindemittel, in Form von Pellets oder Briketts. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Spreu von Getreide, gepresst, in Form von Pellets, andere als Stroh, hier Reis-Hülsen.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um getrocknete, sog. Reste der Reispflanze in Form von ausgedroschenen Stängeln, Blättern (Reisstroh) und einem deutlich zurücktretenden Anteil an Hülsen. Die zu Ballen verpressten Pflanzenteile werden zolltarifrechtlich als Getreidestroh erfasst.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich um Spelzen, wie sie bei der Verarbeitung von Dinkelkörnern anfallen, ohne weitere Zusätze. Die Erzeugnisse dienen als Tiereinstreu und sind in bedruckten Kunststoffbeuteln mit einem Inhalt von 5 kg bzw. 15 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spreu von Getreide, roh".

Instantmischung für Dessert mit Tapioka Perlen und Taro Beschreibung des vorliegenden Warenmusters (in Originalumschließung): Bunt bedruckter und etikettierter Kunststofffolienbeutel; der Aufdruck enthält Angaben zum Erzeugnis (Instant- mischung für Dessert; mit Tapiokaperlen und Taro; 180 g), zu den Zutaten (siehe Feld 8) und zur Zubereitung (1 Liter Wasser zum Kochen bringen, Tapiokaperlen zugeben, unter Rühren 10 Minuten kochen. Taro zugeben und 2 Minuten köcheln lassen, dann beiseite stellen. Das Sagodessert ist nach Zugabe des mit Wasser und dem beigefügten Salz gut verrührten Kokosmilchpulvers genussfertig); darin ein Kunststoffbeutel mit weißem Kokosnusspulver, ein Kunststoffbeutel mit weißen Tapiokaperlen, ein Aluminiumfolienbeutel mit gefriergetrock- neten Taro sowie ein kleines Papiertütchen mit Salz. Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vor, die gemäß AV 3 b) nach ihrem Charakter bestimmenden Bestandteil einzureihen ist. Charakter bestimmend in Bezug auf die Bedeutung für das herzustellende Dessert sind die Tapiokaperlen. Tapiokasago in Form von Perlen

Tapiokagranulat Ein Warenmuster und vertrauliche Angaben zur Herstellung und Zusammensetzung lagen vor (siehe Feld 8). Harte, weiße, unregelmäßig geformte Agglomerate (Durchmesser bis zu 5 mm) aus kleinen, leicht glasigen Körnern; Geschmack neutral. Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein Granulat aus Maniokwurzelstärke, das in der Lebens- und Futtermittelindustrie und in der Papiererzeugung eingesetzt werden kann. Tapiokasago, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen