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DEM/1401/09-144091018

"Lamelle aus Holz", - rechteckiges Furnierblatt aus Nadelholz (Grautanne/ Abies Concor; lt. Antragsteller) als Meterware, Maße (L x B x Dicke): ca. 2500 x 50 x 3 mm, - an allen Längskanten profiliert (gerundet), - Oberfläche farbig lackiert, - zur Verwendung bei der Herstellung einer Jalousie bestimmt, jedoch ohne erkennbare Merkmale. "Nadelholz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert (gerundet), nicht in der Unterposition 4409 1011 erfasst; sog. Lamelle aus Holz"

DEF/1401/09-16404110000

Trainingsschuhähnliche Schuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh, 'Krok', Art.-Nr.: 240628", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen großflächig Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss

DEK/1401/08-1482010

Bei dem als "Weekly09pocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,3 x 15,1 cm, Umfang 192 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 156 Seiten ein Wochenkalendarium (September 2008 bis Februar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen. Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche aus Papier mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 13,2 x 7,9 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches), eingesteckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

DEK/1401/08-2482010

Bei dem als "Daily09pocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,3 x 15,1 cm, Umfang 352 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 322 Seiten ein Tageskalendarium (31. Dezember 2008 bis 07. Januar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 13,2 x 7,9 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches), eingesteckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

DEK/1401/08-3482010

Bei dem als "Weekly09medium" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 14,9 x 20,8 cm, Umfang 192 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 156 Seiten ein Wochenkalendarium (September 2008 bis Februar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 11,7 x 19,7 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches) eingesteckt ist. In das Buch ist ein Bogen aus Papier (Format etwa 14,0 x 20,3 cm) eingelegt, der auf einer Seite liniert und umseitig kariert bedruckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

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