Zollsuche

Mehrfachsteckdose (Abbildung siehe Anlage), - aus sechs Schutzkontakt-Steckdosen in einem Kunststoffgehäuse mit einer Erdungsanschlussleitung und einem fest angebrachten 5 m langen Anschlusskabel mit Schutzkontaktstecker, - für eine Spannung von 250 V, - zum Anschließen von max. sechs elektrischen Verbrauchern an die elektrische Stromversorgung durch Aufnahme von Gerätesteckern bzw. Steckern einer Geräteanschlussleitung. „Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen - Mehrfachsteckdose"

Halbschuhe (lt. Antrag:" Freizeitschuh 'Roccer', Artikel-Nr.: 241119", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist im Verschlussbereich ein Stück aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar

"Stahl-Gummi-Buchse"; es handelt sich um etwa 9,8 cm lange zylinderförmige Hohlerzeugnisse, die aus zwei ineinander gefügten Rohrabschnitten mit kreisförmigem Querschnitt mit unterschiedlichen Durchmessern und Wanddicken bestehen. Der innere Rohrabschnitt weist an beiden Enden eine Fasung auf. Der Raum zwischen den beiden Rohrabschitten ist mit Kunststoff oder Kautschuk ausgefüllt. Die Erzeugnisse werden in ein sog. Federauge eingepresst, das an einem Ende einer Parabelfeder aus dem obersten Federblatt gerollt wurde und dienen zur Aufnahme eines sog. Federbolzens, der mit dem sog. Federschuh verbunden wird. Der Federschuh wird seinerseits mit dem Fahrgestellrahmen verschweißt. (Parabelfeder, Federbolzen und Federschuh sind nicht Gegenstand dieser vZTA.) - Antragstellerangaben - Abmessungen: äußerer Rohrabschnitt: äußerer Durchmesser etwa 50 mm, Wanddicke etwa 1,5 mm innerer Rohrabschnitt: äußerer Durchmesser etwa 33 mm, Wanddicke etwa 5 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Beutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Dicke von 140 Mikrometern. Das im flachliegenden Zustand etwa 64,5 x 10,5 cm große Erzeugnis ist mit einem weißen Bügelhaken ausgestattet. Die Ware dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht geeignet.

Haarspangenähnliche Ware aus Kunststoff, in Form eines Haarreifs. Es handelt sich um einen Haarreif, der aus einem ca. 2,5 cm breiten, gebogenen, der Kopfform angepassten, an den Enden offenen Kunststoffreif besteht. Der Reif ist auf der Oberseite mit Schaumstoff versehen und vollständig mit blaufarbenen Spinnstoffbändern umwickelt. Der Kunststoff bildet aufgrund des Umfangs sowie seiner Bedeutung hinsichtlich des hauptsächlichen Verwendungszwecks der Ware (Zusammenhalten des Haares) den charakterbestimmenden Stoff. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.