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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/1507/09-18536699090

RJ45-Steckbuchse, - aus aus einem Metall-Kunststoff-Gehäuse einer achtpoligen RJ-45-Steckbuchse auf einer und acht Kontaktstiften auf der anderen Seite, sowie mit zwei Halte- und zwei Arretierungsvorrichtungen, - für eine Spannung von weniger als1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken des entsprechenden Gegenstückes (male) nach Montage (Auflöten) auf einer Leiterplatte. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - RJ45-Steckbuchse"

DEF/1507/09-16117808000

Bekleidungszubehör, sog. Stulpen (Art. 24985), in Einheitsgröße, siehe Foto, - aus bis zu 5,5 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen, Gestricken aus laut Antrag 100% Wolle; weder gummielastisch noch kautschutiert, - schlauchförmig, durch Zusammennähen, u. a. an der Längesseite, konfektioniert, - flachliegend in den Abmessungen von etwa 19 cm x 9,5 cm, - mit Daumenloch; ohne ausgearbeiteten Daumen und ohne Finger (somit kein Handschuh der Position 6116); bedeckt die halbe Hand (bis zu den Fingeransätzen, jedoch nicht die Finger) und das Handgelenk, - auf der Oberseite mit aufgenähten Strasssteinen verziert, - an den Rändern abgepasst gewirkt, - kennzeichnet sich nach Beschaffenheit und Verwendungszweck als individuelles, selbständiges Einzelstück, das die Bekleidung ergänzt und nicht vom Warenkreis der Unterpositionen 6117 1000 erfasst wird.

DEK/1507/08-174199990

"Einlaufkörper"; es handelt sich um Erzeugnisse aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing, lt. Antragstellerangabe). Die Erzeugnisse bestehen aus einem in etwa rechteckigen Auflagekörper und einem zylindrischen Hohlkörper. Die Erzeugnisse dienen als Abdeckung eines Badewannenüberlaufs. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer" zur Unterposition 7419 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

DEHH/1507/08-11605209191

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um gefrorene Frühlingsrollen mit einem äußeren Teigmantel. Die Frühlingsrollen sind nach Antragsangaben mit Fadennudeln, Gemüse, Gewürzen, gekochten Garnelen der Art Parapenaeopsis hardwickii und Fleisch von Krebsen der Art Portunus haani gefüllt. Nach der Zutatenliste enthalten die Frühlingsrollen einen Anteil an Krebstieren (Garnelen und Krebse der Pos. 1605) von zusammen mehr als 20 GHT. Charakterverleihend für die Einreihung der Ware innerhalb der Position 1605 sind die gewichtsmäßig vorherrschenden gekochten, geschälten Garnelen. Jeweils 8 Frühlingsrollen (Stückgewicht 25g) sind auf einem Plastik-Tray (nicht luftdicht verschlossen) in einer Faltschachtel verpackt. Nach den Antragsangaben muss die Ware vor dem Verzehr frittiert werden. Es liegt daher keine Teigware der Pos. 1902 vor.

DEB/1507/08-195030095

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, sog. BS-Bodenplatte Straßenbau - Artikel-Nummer 30804022. Es handelt sich um eine ca. 31,5 x 19,5 bis 23,5 cm große Platte, ein Straßenstück mit Randstreifen darstellend. Das Straßenstück besteht aus einer max.1,5 cm dicken, asphaltfarbenen, seitlich abgeflachten Kunststoffplatte, die mit weißen Straßenmarkierungen versehen ist und einem 0,7 bis 1,5 cm dicken braunen Anschlussstück in der Art eines Fußweges mit Grünflächenstück. Durch Steckmöglichkeiten auf Ober- und Unterseite der Platte kann das Straßenstück z.B. mit Grünpflanzen oder weiteren Straßenteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) erweitert werden. Die Ware wird Bestandteil des Playmobil-Sets "Große Straßenbaustelle" (Artikel-Nummer 4047), dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Polybeutel aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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