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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEHH/961/06-11509101000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Natives Olivenöl extra. Mechanische Kaltpressung. Zur Verwendung und handelsüblichen Maßeinheit liegen keine Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe durch die ZPLA München: Verpackung: Transparente, eckige Kunststoffflasche (Höhe ca. 31 cm) mit Schraubdeckel ohne Kennzeichnung. Warenbeschreibung: Grüngelbe, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: säuerlich, weinig. Analytische Daten: Freie Fettsäuren (berechnet als Ölsäure): 2,1 %. UV-spektrophotometrische Analyse: K232: 2,21. K270: 0,18. Delta-K: < 0,01. Peroxidzahl: 13 meq O2/kg. Zusammensetzung der Sterine: 0,1 % Cholesterin, Brassicasterin nicht nachweisbar , 2,9 % Campesterin, 1,5 % Stigmasterin, 94,1 % Beta-Sitosterin (Summe aus 6 Sterinen), 0,3 % Delta-7-Stigmasterin. Gesamtsterine: 2114 mg/kg. Erythrodiol und Uvaol: 1,4 %. Nach diesem Untersuchungsergebnis liegt nicht unmittelbar für die menschliche Ernährung geeignetes Lampantöl vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: Lampantöl: anderes als genießbar.

DEBTI27090/25-11507101000

Angaben des Antragstellers: Rohes Sojaöl, non gmo,  für Futtermittelzwecke, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet.  Herstellung: Gewinnung durch Wärmebehandlung. Zerkleinerte, geschälte, konditionierte gentechnikfreie Sojabohnen werden gepresst. Das Öl wird anschließend durch Sedimentation und Filterung in einer Rahmenfilterpresse von Sedimenten befreit. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes.

DEBTI43422/19-11507101000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl GVO frei, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-orangefarbene, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sojaöl (Einzelfuttermittel) vor. Das Erzeugnis ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Sojaöl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar

DEBTI43424/19-11507101000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-orangefarbene, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sojaöl (Einzelfuttermittel) vor. Das Erzeugnis ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Sojaöl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar

DEBTI19677/19-11507101000

Rohes, entschleimtes Sojaöl Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen anhand einer Warenprobe: Aufmachung: halbtransparente, farblose Kunststoffprobenflasche mit Schraubverschluss, nicht für den Einzelverkauf. Kennzeichnung (handschriftlich): Sojaöl Inhalt: gelb-orange, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt ein rohes, entschleimtes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, rohes Sojaöl, auch entschleimt, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI