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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI23456/17-31509102010

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer sog. Kugelflasche, einer mit Essig befüllten Flasche und einer mit Olivenöl befüllten Flasche, sog. Geschenkset Öl & Essig, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Schachtel verpackt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar und sind getrennt ein- zureihen, - Olivenöl: - - laut Antrag: - - - 100 % natives Olivenöl extra, - - - in einer Flasche mit einem Inhalt von 250 ml. "Olivenöl, nicht behandelt, natives Olivenöl extra, in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger"

DE7513/15-115091090

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl, kaltgepresst, Extra Virgin. Verwendung: Speiseöl Handelsübliche Maßeinheit: Flasche mit 50 cl und 75 cl. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt nicht behandeltes Olivenöl (Extra Virgin) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: andere als Lampantöl.

DE5216/13-11509109000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl, Kaltpressung, extra nativ. Verwendung: Zur menschlichen Ernährung. Handelsübliche Maßeinheit: Siehe Warenprobe. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Rechteckige, klarsichtige Glasflasche (500 ml), mit einer Gießvorrichtung aus Kunststoff und einem dunkelgrünen, gesicherten Schraubverschluss aus Metall, mit Kunststoffhaube. Kennzeichnung (Auszug): "SOKOL Serida extra natives Olivenöl 500 ml Kaltpressung" Warenbeschaffenheit: Gelbgrünliche, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Olivenöl; Geschmack: ölig, leicht fruchtig nach Olivenöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt nicht behandeltes Olivenöl (natives Olivenöl) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: andere als Lampantöl: genießbar.

DE8854/12-11509109000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl, kalt gepresst, unbehandelt. Verwendung: Zur menschlichen Ernährung. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Klare, gelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Olivenöl; Geschmack: ölig, arteigen nach Olivenöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt nicht behandeltes Olivenöl (natives Olivenöl) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: andere als Lampantöl: genießbar.

DE7754/11-11509109000

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl, extra vierge, aus biologischem Anbau/Produktion (nicht behandelt) in Flaschen abgefüllt. genießbar. Mit 3 Analysenzertifikaten zu verschiedenen Lot-Nummern wird die Qualität des Olivenöls gemäß den Anforderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11.07.1991, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 61/2011 der Kommission vom 24.01.2011, als natives Olivenöl extra bestätigt. Verwendung: Zur menschlichen Ernährung. Handelsübliche Maßeinheit: In Flaschen, keine weiteren Angaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt nicht behandeltes Olivenöl (natives Olivenöl) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: andere als Lampantöl: genießbar.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI