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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI23456/17-31509102010

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer sog. Kugelflasche, einer mit Essig befüllten Flasche und einer mit Olivenöl befüllten Flasche, sog. Geschenkset Öl & Essig, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Schachtel verpackt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar und sind getrennt ein- zureihen, - Olivenöl: - - laut Antrag: - - - 100 % natives Olivenöl extra, - - - in einer Flasche mit einem Inhalt von 250 ml. "Olivenöl, nicht behandelt, natives Olivenöl extra, in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger"

DEBTI20958/23-11509200010

Olivenöl, extra nativ. Neuerteilung der vZTA: DEBTI-22392/17-1 Es wurden ein Warenmuster, aufgemacht in einer etikettierten Kunststoffflasche mit einem Nenninhalt von 1000 ml und ein Analysenzertifikat vorgelegt. Letzterem zufolge handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein extra natives Olivenöl. Das Etikett enthält darüber hinaus Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, die Nährwerte und die Mindesthaltbarkeit. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; Natives Olivenöl extra; in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

DEBTI20957/23-11509200010

Olivenöl, extra nativ. Es wurden ein Warenmuster, aufgemacht in einer etikettierten Glasflasche mit einem Nenninhalt von 750 ml und ein Analysenzertifikat vorgelegt. Letzterem zufolge handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein extra natives Olivenöl. Das Etikett enthält darüber hinaus Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, die Nährwerte und die Mindesthaltbarkeit. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; Natives Olivenöl extra; in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

DEBTI22392/17-11509900010

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl bestehend aus raffiniertem Olivenöl (ca. 90 %) und nativem Olivenöl (ca. 10 %). Entspricht den Anforderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11.07.1991, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 640/2008 der Kommission vom 04.07.2008. Verwendung: Speiseöl (Ideal zum Kochen und Braten). Verpackungseinheit: Siehe Warenprobe. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Farblose, durchsichtige Kunststoffflasche, mit einem gesicherten, grünen Kunststoffschraubverschluss. Kennzeichnung (Auszug): "Bellasan Olivenöl - bestehend aus raffiniertem Olivenöl und nativem Olivenöl 1 l" Warenbeschreibung: Klare, gelb-grünliche, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Olivenöl; Geschmack: ölig, schwach nach Olivenöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine Mischung aus raffiniertem und nativem Olivenöl (Verschnitt) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: anderes (als nicht behandelt): in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

DE5216/13-11509109000

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl, Kaltpressung, extra nativ. Verwendung: Zur menschlichen Ernährung. Handelsübliche Maßeinheit: Siehe Warenprobe. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Rechteckige, klarsichtige Glasflasche (500 ml), mit einer Gießvorrichtung aus Kunststoff und einem dunkelgrünen, gesicherten Schraubverschluss aus Metall, mit Kunststoffhaube. Kennzeichnung (Auszug): "SOKOL Serida extra natives Olivenöl 500 ml Kaltpressung" Warenbeschaffenheit: Gelbgrünliche, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Olivenöl; Geschmack: ölig, leicht fruchtig nach Olivenöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt nicht behandeltes Olivenöl (natives Olivenöl) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: nicht behandelt: andere als Lampantöl: genießbar.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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