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Olivenöl, extra nativ. Neuerteilung der vZTA: DEBTI-22392/17-1 Es wurden ein Warenmuster, aufgemacht in einer etikettierten Kunststoffflasche mit einem Nenninhalt von 1000 ml und ein Analysenzertifikat vorgelegt. Letzterem zufolge handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein extra natives Olivenöl. Das Etikett enthält darüber hinaus Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, die Nährwerte und die Mindesthaltbarkeit. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; Natives Olivenöl extra; in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

Olivenöl, extra nativ. Es wurden ein Warenmuster, aufgemacht in einer etikettierten Glasflasche mit einem Nenninhalt von 750 ml und ein Analysenzertifikat vorgelegt. Letzterem zufolge handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein extra natives Olivenöl. Das Etikett enthält darüber hinaus Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, die Nährwerte und die Mindesthaltbarkeit. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; Natives Olivenöl extra; in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Olivenöl bestehend aus raffiniertem Olivenöl (ca. 90 %) und nativem Olivenöl (ca. 10 %). Entspricht den Anforderungen der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11.07.1991, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 640/2008 der Kommission vom 04.07.2008. Verwendung: Speiseöl (Ideal zum Kochen und Braten). Verpackungseinheit: Siehe Warenprobe. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Farblose, durchsichtige Kunststoffflasche, mit einem gesicherten, grünen Kunststoffschraubverschluss. Kennzeichnung (Auszug): "Bellasan Olivenöl - bestehend aus raffiniertem Olivenöl und nativem Olivenöl 1 l" Warenbeschreibung: Klare, gelb-grünliche, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Olivenöl; Geschmack: ölig, schwach nach Olivenöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine Mischung aus raffiniertem und nativem Olivenöl (Verschnitt) vor. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: anderes (als nicht behandelt): in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger.

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorliegenden Warenmuster sowie den ergänzenden Angaben handelt es sich bei den sogenannten Blumensamen um eine Saatgut-Mischung, die in einer transparenten PET/PE Keimschutz-Siegelrandtüte in einem Glasröhrchen mit Korkdeckel verpackt ist. Die Mischung besteht aus Samen von Pflanzen der Art: Calendula officinalis (UPos 1209 9999) Centaurea cyanus (UPos 1209 3000) Coreopsis lanceolate (UPos 1209 3000) Coreopsis tinctoria (UPos 1209 3000) Cosmos bipinnatus (UPos 1209 3000) Calliopsis bicolor semi-tall (UPos 209 3000) Delphinium consolida (UPos 1209 3000) Echinacea purpurea (UPos 1209 9991) Eschscholzia californica (UPos 1209 9999) Gaillardia pulchella (UPos 1209 3000) Godetia grandilfora (UPos 1209 3000) Gypsophila elegans (UPos 1209 3000) Lavatera trimestris (UPos 1209 3000) Linum grandiflorum (UPos 1209 3000) Linum usitatissimum (Pos 1204) Malope trifida (UPos 1203 9991) Mirabilis jalapa (UPos 1203 3000) Nigella damascena (Pos 0910) Oenothera lamarckiana (Pos 1207) Papaver rhoeas (Pos 1207) Rudbeckia hirta (UPos 1209 3000) Saponaria Vaccaria (Pos 1211) Silene armeria (UPos 1203 3000) Tagetes erecta (UPos 1203 3000) Trifolium incarnatum (UPos 1209 2280) Tropaeolum majus (UPos 1209 9180) Zinnia elegans (UPos 1209 3000) Linaria maroccana (UPos 1209 3000) Der Charakter der Mischung wird durch die Samen der Position 1209 bestimmt und innerhalb der Position durch die Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden".

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer sog. Kugelflasche, einer mit Essig befüllten Flasche und einer mit Olivenöl befüllten Flasche, sog. Geschenkset Öl & Essig, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Schachtel verpackt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar und sind getrennt ein- zureihen, - Olivenöl: - - laut Antrag: - - - 100 % natives Olivenöl extra, - - - in einer Flasche mit einem Inhalt von 250 ml. "Olivenöl, nicht behandelt, natives Olivenöl extra, in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger"