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Klinkensteckbuchse, - aus einem Kunststoffgehäuse mit einer Klinkensteckbuchse an der Vorderseite und drei Kontaktstiften sowie drei Haltevorrichtungen auf der Unterseite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken des entsprechenden Gegenstückes (Klinkenstecker) nach Montage (Auflöten) auf einer Leiterplatte. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Klinkensteckbuchse"

Hemd für Knaben, sog. Kinderhemd (Art. 76924), Größe 92, siehe Foto, - aus 0,8 mm dicken, buntgewebten, auf der Außenseite gerauten Geweben; mit Einsätzen (Schulterbereich, Kragen, Öffnung und Ärmelabschlüsse) aus 0,7 mm dicken, einfarbigen Rippenschusssamtgeweben; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 100% Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 37 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorne mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Knabenkleidung), - mit langen Ärmeln mit Knopfverschluss, - am unteren Rand gesäumt.

Bei dem als "Lernset `Verrückt nach lesen´, für Kinder im Kindergartenalter" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in einer farbig bedruckten Pappschachtel und einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Ein mit Buchstaben, englischen Wörtern, deutschem und englischem Text sowie mit Illustrationen farbig bedrucktes, broschiertes "Arbeitsbuch" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang 146 Seiten, Klebeheftung). Es enthält Übungen, die zusammen mit den unter 2. beschriebenen CDs gemacht werden sollen sowie Tipps und Anleitungen für Eltern zur Verwendung des Arbeitsbuches. 2. Zwei jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte Audio-CDs. Sie enthalten die Arbeitsanleitungen zur Verwendung des Lernsets sowie Übungen, die mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten erarbeitet werden sollen. 3. Drei in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit 26 (2x) bzw. 31 an den Ecken abgerundeten und zum Teil mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Flash-Cards", "Helferwort-Karten" und "Wortspiel-Karten". Sie sind beidseitig mit Buchstaben, Buchstabenlauten, einzelnen englischen Wörtern, den Kartenbezeichnungen ("Helper Words", "Word Play"), Symbolen und zum Teil auch mit farbigen Illustrationen bedruckt. Die Karten dienen der Wissensvermittlung und Übung. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Vierzehn, von 1 bis 14 durchnummerierte, mit englischen Wörtern, einfachen englischen Sätzen und Illustrationen bedruckte, broschierte "Lesebücher" (sog. HOP-Bücher, Format etwa 15,2 x 15,2 cm, Umfang 12 (10x) bzw. 16 Seiten (4x), Klammerheftung). Sie beinhalten fortlaufend erzählte Geschichten und dienen als ergänzende Leseübungen. 5. Eine CD-Rom mit 28 interaktiven Lernspielen und Aufgaben, die das Lernen mit den Arbeitsbüchern, Flash-Cards, Audio-CDs und Büchern ergänzt. Sie ist in den vorderen Umschlagdeckels einer mit Informationen in deutscher Sprache zum Inhalt und Umgang mit ihr (z.B. Anweisungen zur Installation und Anmeldung, Anmerkungen zu den Spielen) bedruckten Broschüre (Format etwa 15,1 x 15,1 cm, Umfang 24 Seiten, Klammerheftung) eingesteckt. 6. Ein mit Abbildungen und Text in deutscher Sprache farbig bedrucktes, broschiertes "Handbuch für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang 8 Seiten, Klammerheftung). Es enthält Informationen Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. 7. Ein einseitig mit Illustrationen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckter Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Es ist an entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 8. Ein mit 73 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckter, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzter Papierbogen ( Format etwa 20,2 x 25,4 cm), der auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder des unter 7. beschriebenen Posters geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 9. Sechs weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser innen etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 3. beschriebenen, gelochten Karten. Sie sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind inhaltlich aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 4 bis 6 Jahren die Grundlagen für ein sicheres Englischlesen vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes und der Menge durch die unter 1., 4. und 6. beschriebenen Druckerzeugnisse bestimmt wird.

Angaben des Antragstellers: Produktbezeichnung: Halk KREMAX Kakaohaselnuss-Creme. Schokoladencreme. Verpackungseinheit: 250 g, 500 g, 750 g. Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: buntbedruckte, etwa quaderförmige Original-Kunststoffdose mit einem Kunststoffschnappdeckel. Kennzeichnung (Auszug): "Halk, KREMAX, Kakaolu Findik Kremasi, 500 g, Hazelnut Cocoa Cream". Es lag außerdem eine entsprechende 750 g-Dose vor. Inhalt: Dunkelbraune, weiche, streichfähige Creme nach Art eines kakaohaltigen Brotaufstrichs (Nuss-Nougat-Creme); Geruch/Geschmack: süß, fetthaltig, nach Nuss, wenig nach Kakao, einer Nuss-Nougat-Creme entsprechend. Die Angaben des Antragstellers können im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Nach eigener Untersuchung wird der Gehalt an Zucker unter Berücksichtigung der Messunsicherheit des Verfahrens bestätigt. Nach den Angaben des Antragstellers und dem Untersuchungsergebnis liegt ein kakaohaltiger Brotaufstrich vor. Die Ermittlung des ZC 7-Codes erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, andere, kakaohaltige Brotaufstriche, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, sog. Bodenplatte Zoo - Artikel-Nummer 30894952. Es handelt sich um ein ca. 31 x 21 x max. 5,5 cm großes Seehundebecken aus blauem, hell- und dunkelgrauem Kunststoff. Teilweise ist das Becken Natursteinen, teilweise Betonmauern nachempfunden. Durch Steckmöglichkeiten auf dem Becken können weitere Accessoires wie Pflanzen, Futternäpfe und Jonglierutensilien (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden. Eine Kunststoffscheibe zum Schutz der Zuschauer vor Spritzwasser (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA) kann noch in einen dafür vorgesehenen Schlitz integriert werden. Das Seehundebecken wird Bestandteil des Playmobil-Sets "Super-Set Seehunde" (Artikel-Nummer 3235), dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Polybeutel aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.