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Steckbuchse, - aus einem Metall-Kunststoff-Rahmen mit zwei Schraubbefestigungen und einer 15-poligen D-Sub Steckbuchse auf der Vorderseite und der entsprechenden Anzahl von um 90° Grad abgewinkelten Kontaktstiften und zwei Haltevorrichtungen auf der Unterseite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken eines entsprechenden Gegenstückes (male) nach Montage (Auflöten) auf eine Leiterplatte. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Steckbuchse"

Stiefel (lt. Antrag: "Artikel GR 2184-4D", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit Verstärkungsteilen (Hinterriemen) aus Kunststoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

Bei dem als "Lernset `Verrückt nach lesen´, für Kinder im Alter von 4 bis 8 Jahren" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in drei farbig bedruckten Pappschachteln und in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Vier mit Buchstaben, englischen Wörtern, deutschem und englischem Text sowie mit Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Arbeitsbücher" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang 64, 68, 76 und 146 Seiten, Klebeheftung). Sie enthalten Übungen, die zusammen mit den unter 2. beschriebenen CDs gemacht werden sollen sowie Tipps und Anleitungen für Eltern zur Verwendung der Arbeitsbücher. 2. Acht jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte, moderierend durch das Lernset führende Audio- CDs. Sie enthalten die Arbeitsanleitungen zur Verwendung des Lernsets sowie Übungen, die mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten erarbeitet werden sollen. 3. Neun in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit 5, 10, 11, 12, 13 (2x), 26 (2x) bzw. 31 an den Ecken abgerundeten und zum Teil mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Flash-Cards", "Helferwort-Karten" und "Wortspiel-Karten". Sie sind beidseitig mit Buchstaben, Buchstabenlauten, einzelnen englischen Wörtern, den Kartenbezeichnungen ("Helper Words", "Word Play"), Symbolen und zum Teil auch mit farbigen Illustrationen bedruckt. Die Karten dienen der Wissensvermittlung und Übung. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Sechsundzwanzig, von 1 bis 26 durchnummerierte, mit englischen Wörtern, englischem Text und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Lesebücher" (sog. HOP-Bücher, Formate etwa 15,2 x 15,2 cm und 15,2 x 22,8 cm, Umfang 12 (10x), 16 (4x), 20 (4x) und 28 (8x) Seiten, Klammerheftung). Sie beinhalten fortlaufend erzählte Geschichten und dienen als ergänzende Leseübungen. 5. Drei mit Text in deutscher Sprache und Abbildungen farbig bedruckte, broschierte "Handbücher für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang jeweils 8 Seiten, Klammerheftung). Sie enthalten Informationen, Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. 6. Eine CD-Rom mit 28 interaktiven Lernspielen und Aufgaben, die das Lernen mit den Arbeitsbüchern, Flash-Cards, Audio-CDs und Büchern ergänzt. Sie ist in den vorderen Umschlagdeckels einer mit Informationen in deutscher Sprache zum Inhalt und Umgang mit ihr (z.B. Anweisungen zur Installation und Anmeldung, Anmerkungen zu den Spielen) bedruckten Broschüre (Format etwa 15,1 x 15,1 cm, Umfang 24 Seiten, Klammerheftung) eingesteckt. 7. Drei einseitig mit Illustrationen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckte Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Sie sind an den entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 8. Drei mit je 73 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckte, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzte Papierbogen ( Format etwa 20,2 x 25,4 cm), die auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht sind. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder der unter 7. beschriebenen Poster geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 9. Achtzehn weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser innen etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 3. beschriebenen, gelochten Karten. Jeweils sechs Stück sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind inhaltlich aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 4 bis 8 Jahren (Kindergartenalter bis 2. Klasse) die Grundlagen, die sie für ein sicheres Englischlesen benötigen, vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes und der Menge durch die unter 1., 4. und 5. beschriebenen Druckerzeugnisse bestimmt wird.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: es liegen vertrauliche Angaben vor Verwendung: Getränkepulver zum Einrühren in Milch Handelsübliche Maßeinheit: siehe Warenprobe Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: runde, schwarze Kunststoffdose mit einem Schraubdeckel mit integriertem Griff und gelben, bunt bedruckten Klebeetiketten Kennzeichnung (Auszug): MULTIPOWER Professional 100 % WHEY PROTEIN CHOCOLATE FLAVOUR 2,25 kg Zutaten: Molkeneiweiß (70%) (Laktose), Molkeneiweißisolat (20%), stark entöltes Kakaopulver (4%), Emulgator Sojalecithine, Verdickungsmittel Guarkernmehl, L-Glutamin (2,5%), Aroma, Salz, Süßstoffe Natriumcyclamat, Saccharin-Natrium und Acesulfam-K, pflanzliches Öl, Vitamin B6. Warenbeschreibung: feines, hellbraunes, kakaohaltiges, zur Klumpenbildung neigendes Pulver; Geruch: nach Kakao; Geschmack: arteigen süßlich, schwach nach Milch und Kakao sowie nach Süßstoffen. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine pulverförmige, kakaohaltige Zubereitung zum Herstellen von Getränken in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Kakaobuttergehalt von weniger als 18 GHT vor.

Anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Metall, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Es handelt sich um eine Warenzusammentellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Schraubendreher und einen Bausatz (charakterbestimmend aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung) zur Herstellung eines ca. 13 cm großen Modells eines Rennwagens, nicht maßstabgetreu. Der Bausatz beinhaltet - eine blau lackierte Karosserie aus unedlem Metall (charakterbestimmender Stoff in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild), die mit orangefarbenen Mustern und diversen Aufdrucken bedruckt ist, - ein Chassis aus Kunststoff, - einem Rückzugmotor mit Hinterachse und zwei aufgezogenen Reifen, - eine silberfarbene Vorderachse aus Kunststoff sowie zwei Reifen aus Kautschuk, - zwei Schrauben aus Metall zur Befestigung des Fahrzeugbodens an der Karosserie und - Zubehör erkennbar hauptsächlich für den Rennwagen bestimmt in Form eines weiteren Reifensets bestehend aus vier Reifen aus Kautschuk. Die Warenzusammenstellung dient zum Spielen und ist in einer Kunststoffverpackung auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.