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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/1513/09-144013080

"Hobelspan und Sägemehl" - Gemisch überwiegend aus naturbelassenen Hobelspänen (Länge ca. 5 bis 10 mm) und wenig Sägespänen, aus dem Säge- und Hobelwerk, - in Folienballen verschiedener Größen gepresst, - zur Verwendung als Stalleinstreu und Reitplatzbelag. "Holzabfall in Form von Hobelspänen (zusammengesetzte Ware aus Hobelspänen -charakterbestimmend- und Sägespänen)"

DEF/1513/09-16307101000

Reinigungstuch, sog. Poliertuch (Artikel 309), siehe Foto, - laut Untersuchungsergebnis aus Kettengewirken aus Chemiefasern, - in quadratischer Form; mit einer Seitenlänge von 38,5 cm, - an den Rändern gesäumt, somit konfektioniert, - laut Antrag für die Reinigung von Fenster- und Keramikflächen bestimmt.

DEK/1513/08-149019900

Bei dem als "Lernset `Verrückt nach lesen´, für Kinder im Alter von 4 bis 8 Jahren" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in drei farbig bedruckten Pappschachteln und in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Vier mit Buchstaben, einzelnen Wörtern, Text, Linien und Rahmen zum handschriftlichen Eintragen/Malen und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Arbeitsbücher" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang 68, 76 (2x) und 106 Seiten, Klebeheftung). Sie enthalten Übungen, die zusammen mit den unter 2. beschriebenen CDs gemacht werden sollen sowie Tipps und Anleitungen für Eltern zur Verwendung der Arbeitsbücher. 2. Acht jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte, moderierend durch das Lernset führende Audio-CDs. Sie enthalten die Arbeitsanleitungen zur Verwendung des Lernsets sowie Übungen, die mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten erarbeitet werden sollen. 3. Elf in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit 10, 11 (2x), 13, 15, 19, 20, 30 (3x) bzw. 38 an den Ecken abgerundeten und zum Teil mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Zeigekarten", "Helferwort-Karten" und "Wörterspiel-Karten". Sie sind beidseitig mit Buchstaben, einzelnen Wörtern, den Kartenbezeichnungen ("Helferwörter", "Wörterspiel") und zum Teil Symbolen bedruckt. Die Karten dienen der Wissensvermittlung und Übung. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Zweiundzwanzig von 1 bis 22 durchnummerierte, mit Text und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Geschichtenbücher" (Formate etwa 15,2 x 15,2 und 15,2 x 22,8 cm, Umfang 12 (10x), 20 (4x) und 28 (8x) Seiten, Klammerheftung). Sie beinhalten fortlaufend erzählte Geschichten und dienen als ergänzende Leseübungen. 5. Drei mit Text und Abbildungen farbig bedruckte, broschierte "Handbücher für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang jeweils 8 Seiten, Klammerheftung). Sie enthalten Informationen, Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. 6. Vier einseitig mit Illustrationen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckte Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Sie sind an den entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 7. Drei mit je 75 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckte, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzte Papierbogen ( Format etwa 20,2 x 25,4 cm), die auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht sind. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder der unter 6. beschriebenen Poster geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 8. Achtzehn weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser innen etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 3. beschriebenen, gelochten Karten. Jeweils sechs Stück sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind inhaltlich aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 4 bis 8 Jahren (Kindergartenalter bis 2. Klasse) die Basisfähigkeiten, die sie für das Lesenlernen benötigen, vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes und der Menge durch die unter 1., 4. und 5. beschriebenen Druckerzeugnisse bestimmt wird.

DEHH/1513/08-11301900000

Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z.B. Balsame): andere als Gummi arabicum.

DEB/1513/08-19503009500

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Modell aus Kunststoff, sog. �Spielzeugmodell, maßstabgetreu verkleinert, Skateboard aus Kunststoff�, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einem in Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmenden Modell eines Skateboard überwiegend aus Kunststoff mit den Maßen 9,5 cm x 2,5 cm, mit zwei angeschraubten Metallachsen und vier Kunststoffrollen, - Zubehör zum Skateboard in Form von insgesamt 8 Ersatzrollen aus Kunststoff, - 2 Metallschrauben, 2 Metallmuttern (3 mm), - einem Mini-Kreuzschraubendreher aus Metall mit Kunststoffgriff (ca. 3 cm) und - einem Kreuzschraubenschlüssel (ca. 3 cm). Mit den Schrauben, Ersatzrollen und dem Werkzeug kann spielerisch ein Skateboard repariert werden. Das Erzeugnis ist auf einer bunt bedruckten Pappunterlage aufgeblistert. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

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