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"Ballenverankerung"; es handelt sich um Warenzusammenstellungen, im Wesentlichen bestehend aus - drei sog. Erdankern aus jeweils - - einem in etwa rechteckigen Blech aus Stahl (Länge x Breite x Dicke: ca. 18,5 cm x 5 cm x 0,52 cm), - - - an einem Ende nahezu rechtwinklig gebogen und am anderen Ende spitz zulaufend, - - - mit drei ovalen Lochungen versehen, - - einem durch zwei der Lochungen gezogenen, zu einer Schlaufe gelegten Gurt (Länge x Breite: ca. 167 cm x 4,7 cm) aus Geweben aus Spinnstoffen, - einem Spanngurt aus einem ca. 2,5 m langen und ca. 5 cm breiten Gurt aus Geweben aus Spinnstoffen, an dem an einem Ende eine Spannvorrichtung (Ratsche) aus unedlen Metallen angenäht ist, und - einer sog. Ballenschutzscheibe aus einer runden, zur Mitte hin eingeschnittenen Matte aus Kokosfasern (Außendurchmesser: ca. 60 cm), mittig mit einer runden Lochung (Durchmesser: ca. 8 cm) ausgestattet. (Materialangaben laut Antragsteller) Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Bäumen bei deren Einpflanzung. Dazu werden die Schlaufen um den Baumballen gelegt und die Anker in den Boden eingeschlagen. Dann wird die Kokosscheibe über den Ballen gelegt, der Spanngurt durch alle drei Schlaufen gezogen und mit der Spannvorrichtung festgezurrt. Die sog. Erdanker bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Menge und den Wert den Charakter der Warenzusammenstellung; bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ankern bestimmt jeweils das Metall hinsichtlich des Wertes den Charkter der Ware. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einer Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Anzeigetafel für Elektrofahrräder - aus einem STN-Display mit passiver Matrix, Temperatur- und Helligkeitssensor sowie Summer in einem Gehäuse, mit elektrischen Kontaktpunkten mit einer Fahrradlenkerhalterung, die über Kabel mit einer Bedienvorrichtung mit verschiedenen Tasten verbunden ist (Abbildung siehe Anlage), - zum Anzeigen der von verschiedenen externen Sensoren (nicht Gegenstand der Auskunft) ermittelten Geschwindigkeits-, Enfernungs- und Akkumulatordaten -kennzeichnende Haupttätigkeit-, zur akustischen Störungsmeldung, Temperaturanzeige und zum automatischen Schalten der Fahrradbeleuchtung, - zum Anbau an den Lenker eines elektrischen Fahrrades. "Elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät, Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD), nicht mit aktiver Matrix-Flüssigkristallanzeige (LCD) - Kombination aus Anzeigetafel -kennzeichnende Haupttätigkeit-, Hörsignalgerät, Thermometer und Dämmerungsschalter, in Funktionseinheit mit Bedienvorrichtung"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Rückenlehnen-Schutz Universal, siehe beigefügtes Foto, - in den Abmessungen: ca. 60 cm lang und 39 cm breit, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - wird mit einem Klettband und mit zwei Schnüren an der Rückseite eines Autositzes befestigt, - durch Nähen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - wegen der neutralen Formgebung, die nicht maßgenau auf bestimmte Fahrzeugtypen abgestellt ist, handelt es sich weder um erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge noch um ein Teil für Autositze (somit weder eine Ware der Position 8708 noch eine Ware der Position 9401).

Bei dem als "Lernset `Verrückt nach lesen´, für Kinder im Alter von 6 bis 7 Jahren" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in einer farbig bedruckten Pappschachtel und in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Zwei mit einzelnen Wörtern, Text, Linien und Rahmen zum handschriftlichen Eintragen/Malen und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Arbeitsbücher" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang jeweils 76 Seiten, Klebeheftung). Sie enthalten Übungen, die zusammen mit den unter 2. beschriebenen CDs gemacht werden sollen sowie Tipps und Anleitungen für Eltern zur Verwendung der Arbeitsbücher. 2. Vier jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte, moderierend durch das Lernset führende Audio-CDs. Sie enthalten die Arbeitsanleitungen zur Verwendung des Lernsets sowie Übungen, die mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten erarbeitet werden sollen. 3. Fünf in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit 11, 13, 19, 20 bzw. 30 an den Ecken abgerundeten und zum Teil mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Zeigekarten", "Helferwort-Karten" und "Wörterspiel-Karten". Sie sind beidseitig mit Buchstaben, einzelnen Wörtern, den Kartenbezeichnungen ("Helferwörter", "Wörterspiel") und zum Teil Symbolen bedruckt. Die Karten dienen der Wissensvermittlung und Übung. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Acht, von 11 bis 18 durchnummerierte, mit Text und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Geschichtenbücher " (Format etwa 15,2 x 22,8 cm, Umfang 20 bzw. 28 Seiten (je 4x), Klammerheftung). Sie beinhalten fortlaufend erzählte Geschichten und dienen als ergänzende Leseübungen. 5. Ein mit Text und Abbildungen farbig bedrucktes, broschiertes "Handbuch für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang 8 Seiten, Klammerheftung). Es enthält Informationen, Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. 6. Zwei einseitig mit Illustrationen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckter Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Sie sind an den entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 7. Ein mit 75 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckter, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzter Papierbogen ( Format etwa 20,2 x 25,4 cm), der auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder der unter 6. beschriebenen Poster geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 8. Sechs weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser innen etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 5. beschriebenen, gelochten Karten. Sie sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind inhaltlich aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 6 bis 7 Jahren (1. Klasse) die Fähigkeiten, die sie zum Lesenlernen benötigen, vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes und der Menge durch die unter 1., 4. und 5. beschriebenen Druckerzeugnisse bestimmt wird.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um rohe, tiefgefrorene Fischfiletstücke vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma), die vollständig mit einem Backteig umhüllt sind. Die zubereiteten Fischfiletstücke sind zusätzlich in Öl vorgebraten/gebacken (nicht durchgegart).