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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI463/22-11515909999

Angaben des Antragstellers: Raffiniertes Macadamianussöl, hergestellt aus den reifen Samen des Macadamiabaumes durch Pressen. Unmittelbar zum Verzehr geeignet. Verwendung: in der Kosmetikbranche und in der lebensmittelherstellenden und verarbeitenden Industrie. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Klare fast farblose ölige Flüssigkeit in einer Musterverpackung. Geruch und Geschmack: einem Pflanzenöl entsprechend, leicht nussig. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt anderes als rohes (raffiniertes) Macadamianussöl vor, das neben anderer Verwendungsmöglichkeiten auch zum Herstellen von Lebensmitteln verwendet wird. Andere pflanzliche oder mikrobielle Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere (als rohe Fette und Öle): andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln): fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere: genießbar.

DEBTI18247/20-11515909999

Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung, Herstellung und den Verpackungseinheiten lagen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt anderes als rohes Weizenkeimöl  vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere (als rohe Fette und Öle): andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln): fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere.

DEBTI17820/17-11515909999

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gepresstes und raffiniertes Nachtkerzenöl. Verwendung: Einzelfuttermittel für Hunde. Handelsübliche Verpackung: 250 mL-Dosierflasche Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Originalflasche aus beigefarbenen Kunststoff mit einem schwarzen Kunststoffschraubverschluss mit Dosieröffnung und Klappe zum Öffnen und Verschließen. Die Flasche ist rundherum mit einem bedruckten Klebeetikett versehen. Kennzeichnung (Auszug): "PETMAN BARFect Nachtkerzenöl gepresst und raffiniert Einzelfuttermittel für Hunde 250 ml Inhaltsstoffe 100 % Nachtkerzenöl hoher Anteil an Linolsäure (Omega-6, über 70%) und mindestens 9% (-14%) der seltenen dreifach ungesättigten gamma-Linolensäure (auch Omega 6)." Warenbeschaffenheit: hellgelbe, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: leicht nussig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Nachtkerzenöl in Aufmachung für den Einzelverkauf zu Fütterungszwecken vor. Es liegt keine Zubereitung im Sinne der Position 2309 (HS) vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere (als Leinöl, Maisöl, Rizinusöl oder Sesamöl und seine Fraktionen); andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen; andere (als rohe Fette und Öle); andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln); fest, in anderen Aufmachungen; flüssig; andere.

DEBTI17825/17-11515909999

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gepresstes und raffiniertes Traubenkernöl. Verwendung: Einzelfuttermittel für Hunde. Handelsübliche Verpackung: 250 mL-Dosierflasche Feststellungen anhand einer Warenprobe: Verpackung: Originalflasche aus beigefarbenem Kunststoff mit einem schwarzen Kunststoffschraubverschluss mit Dosieröffnung und Klappe zum Öffnen und Verschließen. Die Flasche ist rundherum mit einem bedrucktem Klebeetikett versehen. Kennzeichnung (Auszug): "PETMAN BARFect Traubenkernöl gepresst und raffiniert Einzelfuttermittel für Hunde 250 ml Inhaltsstoffe 100 % Traubenkernöl Insgesamt etwa 88 % ungesättigte Fettsäuren, reich an Linolsäure (Omega-6), Ölsäure in natürlichen Schwankungen, im Durchschnitt 26,3 %, natürliches Lecithin und Procyanidin." Warenbeschaffenheit: hellgelbe, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: leicht nussig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Traubenkernöl in Aufmachung für den Einzelverkauf zu Fütterungszwecken vor. Es liegt keine Zubereitung im Sinne der Position 2309 (HS) vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere (als Leinöl, Maisöl, Rizinusöl oder Sesamöl und seine Fraktionen); andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen; andere (als rohe Fette und Öle); andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln); fest, in anderen Aufmachungen; flüssig; andere.

DE9529/14-11515909999

Angaben des Antragstellers: Zur Zusammensetzung, Verwendung und handelsüblichen Maßeinheit liegen vertrauliche Angaben vor. Es liegt ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor.: Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt ein flüssiges pflanzliches Fett oder Öl, andere als rohe Fette und Öle, vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT.

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1 095 HS4

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