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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI41640/18-115180095

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Altspeisefett; so genanntes "Used Cooking Oil (UCO)" Verwendung: Herstellung von Used Cooking Oil Methylester (Biodiesel). Es wurde keine Warenprobe vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle des Kapitels 15, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 1518 0010 bis 1518 0091, ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen.

DEBTI913/18-11518009590

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gebrauchtes Altspeisefett aus pflanzlichen und tierischen Fetten und Ölen; so genanntes "Used Cooking Oil (UCO)" Verwendung: zur Herstellung von Biodiesel. Warenbeschaffenheit: Trübe, braune, ölige Flüssigkeit, mit einem Geruch nach gebrauchtem Frittierfett Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 1518 0010 bis 1518 0091, keine Mischungen, die durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnene Fettsäuremonoalkylester und/oder paraffinische Gasöle nichtfossilen Ursprungs enthalten, andere.

DE5351/17-11518009590

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gebrauchtes Speiseöl pflanzlicher Herkunft von Hotels, Restaurants und Bäckereien. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch das Frittieren oder Braten von tierischen Lebensmitteln tierische Fette und Öle in das Erzeugnis gelangen. Verwendung: zur Herstellung von Biodiesel. Verpackungseinheit/ Behältnis: keine Angabe. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. "Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: andere: ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen: andere.

DEHH/1441/08-115180095

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Altspeisefett, Mischung von gebrauchten Fetten und Ölen mit variierender Zusammensetzung, aus Industrie- und Gastronomieanwendungen und Haushalten, mit Ursprung aus der Speisezubereitung. Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Es wurden 2 Warenproben mit unterschiedlicher Warenbeschaffenheit von Altspeiseölen (braune, trübe, ölige Flüssigkeiten (Öl), zum Teil mit Bodensatz, mit einem Geruch nach gebrauchtem Fett/Öl) vorgelegt. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine Mischung von gebrauchten Speisefetten und -ölen vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

DEBTI52966/24-115180091

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Reines Kaffeeöl aus frisch gerösteten Bohnen ohne Verwendung von Lösungsmitteln. Ölgehalt: 99 %. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Dunkelbraune, klare, ölige Flüssigkeit; Geruch: intensiv nach geröstetem Kaffee, Geschmack: bitter, nach Röstkaffee. Befund: Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: andere: tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI