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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gebrauchtes Altspeisefett aus pflanzlichen und tierischen Fetten und Ölen; so genanntes "Used Cooking Oil (UCO)" Verwendung: zur Herstellung von Biodiesel. Warenbeschaffenheit: Trübe, braune, ölige Flüssigkeit, mit einem Geruch nach gebrauchtem Frittierfett Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 1518 0010 bis 1518 0091, keine Mischungen, die durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnene Fettsäuremonoalkylester und/oder paraffinische Gasöle nichtfossilen Ursprungs enthalten, andere.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gebrauchtes Speiseöl pflanzlicher Herkunft von Hotels, Restaurants und Bäckereien. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch das Frittieren oder Braten von tierischen Lebensmitteln tierische Fette und Öle in das Erzeugnis gelangen. Verwendung: zur Herstellung von Biodiesel. Verpackungseinheit/ Behältnis: keine Angabe. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. "Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: andere: ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen: andere.

Angaben des Antragstellers: Natürliche Ester-Transformatorenflüssigkeit (Rapsöl) zu Isolationszwecken, die in einer Vielzahl von Transformatoranwendungen eingesetzt wird. Die Ware ist ideal für nicht frei atmende Transformatoren, die sich in Innenräumen oder im Freien befinden. Sie ist eine natürliche Ester-Dielektrikum-Flüssigkeit und eine Alternative zu Mineralöl, Silikonflüssigkeit und Trockentransformatoren. Zusammensetzung: > 98,5 % Rapsöl, < 1,5 % Additive (u. a. Antioxidant) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: andere: andere: andere

Orangegelbe, leicht trübe, ölige, charakteristisch nach gebrauchtem Frittieröl riechende, ungenießbare Mischung von pflanzlichen Ölen (gebrauchtes Speiseöl, überwiegend Sonnenblumenöl); tierisches Fett ist nicht nachweisbar.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Texturiertes, raffiniertes Palmstearin, nicht gehärtet. Einige Produkte enthalten Lecithin. Beschaffenheit: Freifließendes Granulat. Verwendung: Futterfett. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine texturierte Palmölfraktion, auch mit Zusatz von Lecithin, zur Verwendung als Futterfett vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere als Linoxyn oder Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: andere als tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: andere als ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen: andere als Mischungen mit einem Gehalt an durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnenen Fettsäuremonoalkylestern und/oder paraffinischen Gasölen nichtfossilen Ursprungs von mehr als 20 GHT oder Mischungen mit einem Gehalt an durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnenen Fettsäuremonoalkylestern und/oder paraffinischen Gasölen nichtfossilen Ursprungs von nicht mehr als 20 GHT.