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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/1520/09-18527212000

Autoradio mit CD-Player - aus einem AM/FM-Tuner mit integriertem RDS-Decoder, CD-Player mit Laserabnehmer- system, MPEG-Decoder, Tonfrequenzverstärker, Bluetooth-Funksende- und -empfangs- modul und Steuereinheit in einem Gehäuse (Abmessungen: 178 x 50 x 161 mm) mit abnehmbarem Anzeige- und Bedienteil, USB-Schnittstelle und Audioanschlüssen, Abbildung s. Anlage, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW/LW-Bereich, zum Empfangen und Decodieren von Radio-Daten-System-Signalen (RDS), zur Tonwiedergabe von CDs und angeschlossenen USB-Massenspeichern - charakterbestimmend -, zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Audiosignalen im Bluetooth-Standard für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen sowie zur Bedienung und Steuerung von externen Geräten (iPod, Mobiltelefon) nach Einbau in den Normschacht von Kraftfahrzeugen, - zusammen mit Beipack (Kabel, Montagematerial, Messmikrofon, Aufbewahrungsetui für Anzeige- und Bedienteil, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung. Das Autoradio bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, das nur mit externer Energiequelle betrieben werden kann, kombiniert mit Tonwiedergabegerät, zum Empfangen und Decodieren von RDS-Signalen, mit Laserabnehmersystem (zusammen- gesetzte Ware aus Rundfunkempfangsgerät - charakterbestimmend -, Telekommunikations- gerät und Steuerung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/1520/09-169111000

Haushaltsartikel aus Porzellan, sog. "Schale, Art.-Nr.: 734-51", - gemäß warenbeschreibenden Unterlagen und Abbildung: - längliche, schmale, glasierte, weiße Schale, - mit den Abmessungen von ca. 2,5 x 51,5 x 14,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - lt. Antragsangaben handelt es sich um Porzellan, - wird üblicherweise bei Tisch oder zum Gebrauch in der Küche verwendet.

DEK/1520/08-17323999110

Es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einem Streckblech als Auflage) und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell, jeweils aus lackiertem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl). Das sich an einer Schmalseite leicht verjüngende und abgerundete Ecken aufweisende Bügelbrett hat eine Auflagefläche von etwa 114 x 33 cm und ist mit einem bunt bedruckten Bezug aus Spinnstoffgeweben und einer Unterlage aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk versehen. An der anderen Schmalseite befindet sich eine aus Stahl gefertigte Ablage für ein Bügeleisen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Untergestell hat vier Standfüße, deren Enden mit Kappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sind. Die Erzeugnisse sind in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEHH/1520/08-11604141840

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung (Konserve). Das Erzeugnis besteht aus gegarten Fischstücken von Thunfischen der Art Katsuwonus pelamis, die in einem wässrigen Aufguss mit Kochsalz in einer handelsüblichen Metalldose (Durchmesser 85 mm, Höhe 45 mm / Nettogewicht 195 g, Abtropfgewicht 150 g) für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Der Fischanteil beträgt deutlich mehr als 20 GHT.

DEB/1520/08-19503004990

Spielzeug, Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff, sog. "Farmtiere im Set". Die vier Farmtiere bestehen aus Kunststoff und stellen einen ca. 8 cm hohen Ochsen, einen ca. 8,5 cm hohen Hund, ein ca. 11 cm hohes Pferd und ein ca. 8 cm hohes Schaf dar. Die Tiere dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind als Set in einer Kunststofftüte mit Verkaufsaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI