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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/1522/09-18543709099

Aktive Frequenzweiche - aus einer Frequenzweiche, Frequenzfilter und Vorverstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 257 x 62 x 192 mm) mit Audioein- und -ausgängen, Abbildung s. Anlage, - zur Aufteilung eines Audiosignals in mehrere Frequenzbänder beim Betrieb mit unterschiedlichen Lautsprecherarten, - zusammen mit Beipack (Montagematerial, Audioadapter, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Frequenzweiche bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Frequenzweiche in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/1522/09-169131000

Ziergegenstand zur Innenausstattung, sog. "Vase, Art.-Nr.: 33-16 und 33-19", - gemäß warenbeschreibenden Unterlagen und Abbildung: - in zwei verschiedenen Abmessungen, - rechteckige, nach oben weiter werdende, glasierte, weiße Vase, - mit den Abmessungen von ca. 16,5 x 6,5 x 6,5 cm bzw. 19,5 x 10,5 x 10,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - lt. Antragsangaben handelt es sich um Porzellan.

DEK/1522/08-182077010

"Fräswerkzeug"; es handelt sich um auswechselbare Werkzeuge aus Stahl, bestehend aus einem hohlzylindrischen Schaft, der mittig eine nahezu ovale Einkerbung aufweist, und einer mit zwei Schrauben versehenen Aufnahmevorrichtung zum Befestigen von Wendeschneidplatten. Die Wendeschneidplatten aus Cermets (nicht Gegenstand dieser vZTA) bilden den arbeitenden Teil der Erzeugnisse, die in Werkzeugmaschinen (Fräsmaschinen) zur Bearbeitung von Metallen eingesetzt werden. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststoffdose verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von auswechselbaren Werkzeugen (Fräswerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus Cermets" zur Unterposition 8207 7010 der Kombinierten Nomenklatur.

DEHH/1522/08-13923210020

Bei der durch Abbildungen und eine Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Verpackungstüte aus miteinander verschweißten Folien aus Polymeren des Ethylens (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Dicke von - lt. Angaben der Antragsstellerin - 37,5 Mikrometern (0,0375 mm). Das etwa 455 x 535 mm große Erzeugnis ist mit mehrsprachigen Warnhinweisen bedruckt und für eine längere Verwendung nicht geeignet. Aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs und der getrennten Aufmachung sind die Verpackungstüte und die Styroporteile getrennt einzureihen.

DEB/1522/08-19505109000

Weihnachtsfestartikel aus anderen Stoffen als Glas, sog. weihnachtlicher Aufkleber Sternenform mit Kugeldeko. Weihnachtlich dekorierter Stern mit kleiner Klebefläche auf der Unterseite in rot oder gold im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 8 cm großen, fünfzackigen Flechtstern mit einem darauf angebrachten, künstlichen Weihnachtsbaumzweig, dieser ist mit einer Christbaumkugel (Ø ca. 2,5 cm), Sternengirlande, einer Blüte und goldfarbenem Draht geschmückt, Die Ware ist in einer Klarsichtfolie verpackt und wird nach herkömmlichem Brauch in der Adventszeit / Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI