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Angaben des Antragstellers: Mittelgrobes Brät mit sichtbarer Speckeinlage, pökelrot im Anschnitt, aufgemacht als Vollkonserve in einer Dose aus Aluminium. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht: von Schweinen: andere, einschließlich Mischungen: mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr: andere: andere

Ofenfleischkäse Angaben: Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein durchgegartes und gebratenes Erzeugnis, hergestellt aus Schweinefleisch, Speck, Rindfleisch, Schwarten, Gewürzen und weiteren Zutaten. Das verzehrfertige Kühlgut mit pökelrotem Brät und Bratenaroma soll in Schlauchbeuteln mit Schutzgasatmosphäre gehandelt werden. Warenbeschreibung: In einer verschweißten Folienverpackung befinden sich drei kleine Fleischerzeugnisse (mit einer Form wie ein kleiner Muffin), deren Anschnitt hellrosafarben ist (ähnlich Leberkäse). Auf dem rückseitig auf der Verpackung angebrachten Etikett sind u. a. Angaben zur Haltbarkeit, Zutaten und Nährwerten aufgedruckt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht / - von Schweinen / -- andere, einschließlich Mischungen / --- von Hausschweinen / ---- mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr / ----- andere / ------ andere

Mini-Frikadellen Angaben: Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein frittiertes und durchgegartes Erzeugnis, bestehend aus Rindfleisch, Speck, Schweinefleisch und weiteren Zutaten, wobei die vom Schwein stammenden Anteile deutlich überwiegen. Die Hackfleischbällchen werden als ungekühltes, bei Raumtemperatur gelagertes, gesalzenes und gewürztes, unter Schutzgasatmosphäre abgefülltes Erzeugnis gehandelt. Warenbeschreibung: Kleine, braune, kross frittierte Fleischbällchen (ca. 3 g) in einem bedruckten 90-g-Kunststoffbecher mit Deckel und Folienabdeckung (Aufdruck mit u.a. Angaben zur Haltbarkeit, Zutaten und Nährwerten). Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht / - von Schweinen / -- andere, einschließlich Mischungen / --- von Hausschweinen /---- andere /----- andere Die Anteile vom Schwein (Speck und Schweinefleisch) sind charakterbestimmend. Ein wurstähnliches Erzeugnis liegt nicht vor.

Angaben des Antragstellers (eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt): Bauernspeck, Speck gepökelt, geräuchert, gegart. Es wurden weitere, vertrauliche Angaben gemacht, nach denen es sich um ein Erzeugnis der Codenummer (TARIC) 1602 4919 90 handelt. Diese Einreihung bezieht sich ausschließlich auf die Komponente "Bauernspeck", die ein Teil der genannten Mischplatte darstellt. Bei der Mischplatte handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da sie nicht aus Waren besteht, die zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind (s. ErlKN AV 3 (KN) RZn 25.0 ff). Aus diesem Grund muss jede einzelne Komponente in die Codenummer eingereiht werden, zu der sie gehört.

Andere Zubereitung aus Schweinefleisch einschließlich Mischungen, mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fetten jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr, in Form einer schnittfesten, mit kleinen Fleischstückchen durchsetze Masse, im Wesentlichen bestehend aus Schweinefleisch, Rindfleisch, Wasser; Schwarten, Zwiebeln, Milchprotein, Nitritpökelsalz, Gewürzen, Zucker und Aromen; aufgemacht in einer mit einer etikettierten Aluminiumabziehfolie luftdicht verschlossenen Kunststoffschale zu 115 g.