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HITRibs BBQ, gegart (Artikelnummer 1403). Schweinerippchen gegart, mit pikant abgestimmter Barbecue Sauce bestrichen, einzeln entnehmbar, tiefgefroren. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: verschweißte Kunststofffolie. Kennzeichnung (Auszug): HIT Ribs BBQ, gegart. Anzahl: 2 Stücke Nettogewicht: 802 g Gegarte Schälrippe mit Pfeffer, Paprikapulver und roten kleinen Gemüseschnitzeln gewürzt, anbei ein Beutel BBQ-Soße. Analytische Daten: Fleischanteil (präparativ): 53,7 % Knochenanteil (präparativ): 37,2 % Aus den hier ermittelten Stickstoff- und Fettgehalten (gem. VO (EWG) 226/89) berechnet sich ein Gesamtfleischgehalt von 65,4 %. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine Zubereitung aus gegartem Schweinefleisch mit einem Gehalt an Fleisch, Fett und Schlachtnebenerzeugnissen von mehr als 40 % jedoch weniger als 80 % vor.

Nach den Antrags- und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei "Big Shaker Caesar Salad" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. In einem Kunststoff-Portionsbecher mit Kunststoffdeckel befindet sich eine Mischung aus einem zerkleinerten Fleischerzeugnis (gegartes, gepökeltes Schweinefleisch), gehobeltem Käse und rohem, geschnittenem Salat. Im Deckel befindet sich ein Fläschchen mit einer Salatsoße ("Französische Salatsauce") und Einwegbesteck. Die Zusammenstellung aus den drei Komponenten Salatmischung, Salatsoße und Einwegbesteck dient der Zubereitung einer Mahlzeit. Die Lebensmittelzubereitung/Salatmischung bestimmt insbesondere in Bezug auf Gewicht und Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Nach AV 3b) wird daher die gesamte Warenzusammenstellung wie die Lebensmittelzubereitung eingereiht. Da der Fleischanteil der Lebensmittelzubereitung deutlich mehr als 20 GHT beträgt, wird diese nach Anmerkung 2 zu Kapitel 16 der Kombinierten Nomenklatur von Kapitel 16 erfasst. Die enthaltenen Fleischstücke sind zu klein um eindeutig festzustellen, aus welcher Region des Schlachtkörpers sie stammen. Damit ist keine Einreihung als "Teile von Schinken" möglich (vgl. Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16).

Schinken-Kipferl, Produkt Nr. 160175183000 Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Teigrohlinge zum Fertigbacken, bestehend aus Blätterteig mit Schinkenfüllung. Die Füllung besteht aus Schinkenwürfel (27% bezogen auf die Gesamtware; Größe der Würfel ca. 6x6x8 mm), Wasser, Milchpulver-Laktose-Pulver, modifizierte Kartoffelstärke, Senf und Gewürz. Zur genauen Zusammensetzung liegen umfangreiche Zutatenlisten vor. Es lag keine Warenprobe zur Begutachtung vor.

Schweinefrikadelle, tiefgekühlt. Angaben des Antragstellers: Schweinefleisch-Anteil i. H. v. 72% Aussehen (nach Abbildung): ovale, flache, außen gebräunte Hackbällchen. Verpackung: 7200-g-Packung Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Blut oder Insekten, anders zubereitet oder haltbar gemacht; von Schweinen; andere, einschließlich Mischungen; von Hausschweinen; mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 40 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT.

Klößchen vom Schwein und Rind, tiefgekühlt, 15 g. Angaben des Antragstellers: Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Der Fleischanteil besteht aus grob entfettetem Schweinefleisch und grob entsehntem Rindfleisch (gegart, gewolft, gemengt und geformt). Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund:  Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Blut oder Insekten, anders zubereitet oder haltbar gemacht; von Schweinen; andere, einschließlich Mischungen; von Hausschweinen; mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 40 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT.