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Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung / Zutaten: Pferdefleisch, Nitritpökelsalz (jodiertes Kochsalz, Konservierungsstoff: E 250), Traubenzucker, Glucosesirup, Gewürze, Antioxidationsmittel: E 301. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Verpackung: Klarsichtige bedruckte Kunststoffschale, mit verschweißtem Foliendeckel. Kennzeichnung (Auszug): "MIGROS Horse Line, Pferde Pfeffermöckli Pepino" Genusstauglichkeits- / Identitätskennzeichen: CH 340 Anzahl: 3 Packungen mit jeweils diversen Scheiben. Eigengewicht (g): 101,4 / 89,6 / 98,6 Warenbeschreibung: Rohes, getrocknetes, zu dünnen Scheiben geschnittenes dunkelbraunes Fleisch mit abgerundetem, zufälligem Flächenumriss. Fleisch, weitergehend zubereitet als in den Kapiteln 2 und 3 sowie in der Position 0504 zugelassen, wird vom Kapitel 16 (HS) erfasst. Nach der Warenbeschaffenheit ist die Ware hier in die Position 1602 (HS) bzw. in die Unterposition 1602 9099 (KN) einzureihen.

Zucker, karamellisiert, in Form einer schwarzbraunen, hochviskosen, nicht alkoholhaltigen, nicht kakaohaltigen Flüssigkeit; das Erzeugnis dient (lt. Angaben) zur Färbung von alkoholischen und nicht-alkoholischen Getränken sowie Lebensmitteln.

Angaben des Antragstellers: Streichbare Leberwurst (feines Brät), pökelrot im Anschnitt, aufgemacht als Vollkonserve in einer Dose aus Aluminium. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht: aus Lebern aller Tierarten: andere

Karamellzuckersirup Bei der Ware handelt es sich laut den vorgelegten Datenblättern um reines Karamell, hergestellt durch Karamellisieren unter konrollierten Bedingungen aus einem Zuckersirup. Als CAS-Nummer ist 8028-89-5 angegeben. Die Ware kennzeichnet sich als eine dunkelbraune, viskose Flüssigkeit mit charakteristischem Geruch. Die Ware ist als Zucker und Melassen, karamellisiert, in die Unterposition 1702 9079 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zuckerkulör Bei der Ware handelt es sich nach den Antragsunterlagen um Zuckerkulör, hergestellt durch Erhitzen von Glucose in Gegenwart von Ammoniumsulfit. Das Erzeugnis soll zur Herstellung von Cola benutzt werden. Eine Warenprobe hat nicht vorgelegen. Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um Zucker und Melassen, karamellisiert, mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 50 GHT, nicht in Pulverform einzureihen in Unterposition 1702 9079 der Kombinierten Nomenklatur.