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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI41828/25-116041995

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung aus geräucherten Fischfilets ohne Haut vom Alaska-Seelachs (Pazifischer Pollack, Gadus chalcogramma, Syn. Theragra chalcogramma), die mit Olvenöl und Gewürzen zubereitet sind. Der Fischfleischanteil in der Zubereitung beträgt lt. Specification mehr als 50 GHT. Die Lebensmittelzubereitung ist in einer bedruckten, ovalen Konserven-Dose (Inhalt 170g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkeinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1994 genannt, vom Pazifischen Pollack (Gadus chalcogramma; Syn. Theragra chalcogramma)".

DEBTI27218/25-116041995

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem nachträglich vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus rohen, in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Pazifischen Pollack (Gadus chalchogrammus syn. Theragra chalcogramma, auch als Alaska Seelachs bezeichnet), die im Wesentlichen auf einer Unterlage aus Kartoffeln gebettet und mit einer Auflage (Topping) aus Tomaten und Spinat zubereitet wurden. Die Ware ist mit weiteren Zutaten versehen, wobei der Fischanteil in der Zubereitung deutlich mehr als 20 GHT beträgt. Die Ware ist zu 400 g mit einer sog. Ofenschale in einer bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1994 genannt".

DEBTI40663/19-116041995

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus rohen, in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Pazifischen Pollack (Alaska Seelachs, Gadus chalchogrammus syn. Theragra chalcogramma), die mit einer pikanten Auflage (Topping) aus Tomaten, Zwiebeln, Paprika, Käse und weiteren Zutaten zubereitet wurden. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die als "MSC / Schlemmerfilet Italiano" bezeichnete Ware ist in Schalen aus Pappe und PET verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1992 genannt".

DE15213/13-11604199500

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine gefrorene Lebensmittelzubereitung, sog. "Seafood Paella", die in Pergamentpapier eingeschlagen ist. Das Erzeugnis besteht aus einem Bett aus gegartem, gewürztem Reis mit kleinen Stücken Gemüse (Zwiebeln, Erbsen und Paprika) und einer Auflage aus gewürzten Fischfiletstücken vom Pazifischen Pollack sowie vom Lachs, Muscheln, Tintenfischstreifen und Garnelen. Der Anteil an Fischfleisch, Muscheln, Tintenfisch und Garnelen an der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT, wobei die Fischfiletstücke der Position 1604 gegenüber den Muscheln, Tintenfischen und Garnelen der Position 1605 gewichtsmäßig vorherrschend sind. Innerhalb der Position 1604 bestimmt der Pazifische Pollack der Art Theragra chalcogramma gewichtsmäßig den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1994 genannt, von Fischen der Art Theragra chalcogramma (Pazifischer Pollack)".

DE7445/13-11604199500

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Alaska-Seelachs (Pazifischer Pollack, Theragra chalcogramma) und einer Sahnecreme mit Gewürzen, die auf der Filetoberseite aufgetragen wurde. Der Fischanteil der in Pergamentpapier eingeschlagenen Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkeinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1994 genannt, vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma)".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI