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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/1605/09-119051000

Knäckebrot mit Amaranth und Sesam Rezepturangaben und eine Original-Warenprobe lagen vor. Wiederverschließbarer Karton mit Aufreißlasche, mit neutralem, verschweißtem Papierinnenbeutel; Aufdruck (auszugsweise): "AMARANTH, Sesam-Knäcke", Nenninhalt 250 g; Zutatenliste: Roggenvollkornmehl 68%, Amaranthvollkornmehl 20%, Sesam 7%, Meersalz, Kümmel, Koriander Inhalt: Rechteckige (L = 11 cm, B = 6,5cm, H = 0,5 cm), sandfarbene, mit Sesamkörnern bestreute, handels- übliche trockene Knäckebrote; Geschmack: Sesamknäckebrot entsprechend Wassergehalt: 10 GHT oder weniger Backware, Knäckebrot.

DEF/1605/09-14202990090

Schmuckschachtel, Serie Straight, - mit einer Außenseite aus ausgerüstetem Papier, - mit Abmessungen von ca. 9 x 9 x 3 cm, - mit einem abnehmbaren Deckel, - mit einem zur Aufnahme von Schmuckwaren (Ohrschmuck, Brosche) besonders geformten Inneneinsatz aus eingeschnittenem Schaumkunststoff mit Abdeckung, - eingesteckt in eine handelsübliche Umschließung (Schiebehülle aus Karton), - alle Angaben nach den Antragsangaben, ein Warenmuster der Serie Straight mit anderer Artikelnummer lag vor.

DEHH/1605/08-11209919010

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, so genannte Dosenblume, bestehend aus - einer bunt bedruckten Blechdose (Höhe 90 mm / Durchmesser 65 mm) mit einem Deckel mit Lasche (Einwegverschluss) sowie einer trinkdosenähnlichen Einwegöffnung am Dosenboden - einem Kunststoffdeckel als Untersetzer, - verschiedenartigem, granuliertem Füllmaterial mit einem eingelegten runden Vlies und einem rechteckigen Stück Schaumkunststoff, - einer Pflanzanleitung und - Selleriesamen der Art Apium graveolens, die sich direkt im Füllmaterial befinden, sowie zusätzlich in einem Beutel abgepackte Selleriesamen für eine zweite Bepflanzung der Dose. Nach der Pflanzanleitung wird die Dose nach dem Öffnen des Deckels mit Wasser befüllt und der Abfluss am Dosenboden geöffnet. Durch regelmäßiges Gießen und durch Lichteinfall sollen die Samen keimen und eine Pflanze wachsen. Im Hinblick auf die Verwendung (Aufzucht einer Pflanze) bestimmen die Selleriesamen (zolltariflich Gemüsesamen) den Charakter der Ware. Die Richtlinie über den Verkehr mit Saatgut ist zu beachten.

DEK/1605/08-17326909890

"Flachstahlanker"; es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, nahezu zylinderförmige Erzeugnisse, die auf einer Seite mit einem Innengewinde versehen sind, auf der anderen Seite nach unten hin breiter werden und unlösbar auf eine quadratische Platte aufgeschweißt sind. Die Erzeugnisse werden zum Transport von Betonfertigteilen verwendet, indem die Platte von zwei Seiten mit gebogenem Armierungsstahl fixiert wird, die Erzeugnisse anschließend fast vollständig in Beton eingegossen werden und in das freiliegende Innengewinde ein Lastaufnahmemittel mit Außengewinde (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingedreht wird. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEB/1605/08-19404909000

Den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Schaumstoff gepolstert, sog. flexibler Drehsitz, Artikel-Nr. 11020 300. Es handelt sich um ein zweiteiliges, rundes, ca. 44 cm großes und 3 cm dickes Kissen. Es besteht aus zwei Kissen, die in der Mitte durch ein rundes Drehgelenk aus Kunststoff miteinander verbunden sind. Das obere Kissen ist auf der Oberseite mit einem köperbindigen Spinnstoffbezug und auf der Unterseite mit einem leinwandbindigen Gewebeversehen und weist eine Schaumstoffpolsterung auf. Das untere Kissen ist auf der Oberseite mit einem Kunststoffbestrich, auf der Unterseite mit einem leinwandbindigen Gewebe versehen und weist ebenfalls eine Schaumstoffpolsterung auf. Beide Kissen sind jeweils mit einem Schrägband eingefasst. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Sitz z.B. eines Autos gelegt zu werden und erleichtert durch seine Drehbarkeit um 360 ° das Ein- und Aussteigen. Das Kissen ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI