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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI13980/25-11605531020

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel, das aus einer Mischung von Kuh Colostrum Pulver und Grünlippmuschel-Konzentrat (Weichtiere der Art Perna canaliculus) sowie MSM (Methysulfonylmethan) besteht.  Die Mischung ist in Kapseln aus Hydroxypropylmethylcellulose gefüllt. Jeweils 120 Kapseln sind für den Einzelverkauf in einem luftdicht verschlossenen Schraubglas als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht. Der Gewichtsanteil an Weichtieren der Art Perna canaliculus in der Zubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere, Miesmuscheln der Art Perna canaliculus, in luftdicht verschlossenen Behältnissen.

DEBTI15425/24-116055310

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel. Das Erzeugnis besteht aus einer Kapselhülle aus Gelatine, die mit 79,2 % Grünlippmuschelpulver von Weichtieren sowie Magnesiumsalze der Speisefettsäuren als Trennmittel befüllt ist. Die Grünschalmuscheln der Art "Perna canaliculus" haben eine über das Kapitel 03 hinausgehende Bearbeitung erhalten.  Der Gewichtsanteil an Grünlippmuschelpulver in der Lebensmittelzubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Die Gelatinekapseln sind in einer etikettierten Kunststoffdose mit Schraubdeckel und einem abziehbaren Folienverschluss (damit luftdicht verschlossenes Behältnis) als Nahrungsergänzungsmittel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weichtiere, zubereitet, Miesmuscheln der Gattung Perna, in luftdicht verschlossenen Behältnissen".

DEBTI28368/24-116055310

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel, dass aus einer Mischung von Kuh Colostrum Pulver und Grünlippmuschel-Konzentrat (Weichtiere der Art Perna canaliculus) sowie MSM (Methysulfonylmethan) besteht. Die Mischung ist in Kapseln aus Hydroxypropylmethylcellulose gefüllt. Jeweils 120 Kapseln sind für den Einzelverkauf in einem luftdicht verschlossenen Schraubglas als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht. Der Gewichtsanteil an Weichtieren der Art Perna canaliculus in der Zubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere, Miesmuscheln der Art Perna canaliculus, in luftdicht verschlossenen Behältnissen.

DEBTI53608/23-11605531090

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. Meeresfrüchtemischung, bestehend aus folgenden Erzeugnissen: - gekochten Muscheln (der Art Mytilus chilensis), - rohem Tintenfischfleisch in Würfeln (der Art Dosidicus gigas), - gekochten Tintenfischstreifen (der Art Dosidicus gigas), - gekochten Venusmuscheln (der Art Paratapes undulatus), - rohen, argentinischen Rotgarnelen (der Art Pleoticus muelleri). Durch den Kochvorgang hat das Muschel- bzw. Tintenfischfleisch eine über das Kapitel 03 hinausgehende Zubereitung erfahren. Bei der Mischung handelt es sich in ihrer Gesamtheit daher um eine Lebensmittelzubereitung des Kapitels 16. Innerhalb der Position 1605 bestimmt der Anteil an Miesmuscheln der Art Mytilus chilensis gewichtsmäßig den Charakter der Mischung. Die Lebensmittelzubereitung ist luftdicht in einem verschweißten Kunststoffbeutel mit einem Gewicht von 800 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weichtiere (Muschelfleisch, Tintenfische, Garnelen), zubereitet oder haltbar gemacht, Miesmuscheln, in luftdicht verschlossenen Behältnissen, der Art Mytilus spp., andere als in den Codenummern 1605 5310 10 0 bis 1605 5310 200 genannt".

DEBTI48655/20-116055310

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der als „QuraDea Kuh Colostrum“ bezeichneten Ware um eine Mischung bestehend aus Kuh Colostrum Pulver mit Grünlippmuschel-Konzentrat (Weichtiere der Art Perna canaliculus) und MSM (Methysulfonylmethan). Die Mischung ist in Zellulosekapseln gefüllt und jeweils 120 Kapseln sind für den Einzelverkauf in einem luftdicht verschlossenen Schraubglas als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht. Der Gewichtsanteil an Weichtieren der Art Perna canaliculus in der Zubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Weichtiere, Miesmuscheln der Art Perna canaliculus, in luftdicht verschlossenen Behältnissen.

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