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Bastelset zum Gestalten von zwei Dekorationskugeln, sog. Christbaumkugeln 2er Set, siehe beigefügtes Foto, - als Warenzusammenstellung in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Basteln von Dekorationskugeln) zusammengestellt, - bestehend aus: -- zwei anderen konfektionierten Spinnstoffwaren: --- in Form von Kugeln mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, --- mit einem formgebenden Korpus aus Kunststoff (Styropor), von dem keine Zierwirkung ausgeht, --- mit einem Überzug aus Garnen aus Spinstoffen, --- mit einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoff, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- nicht handgearbeitet, --- im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild verleihen die Garne aus Spinnstoffen den Waren ihren wesentlichen Charakter (somit keine Waren der Position 3926), --- ohne wesentliche raumbezogene Funktion, somit keine Waren zur Innenausstattung der Position 6304, -- einem Band aus Geflechten aus Spinnstoffen; mit einer Breite von ca. 0,3 mm und einer Länge von ca. 40 cm; an den Schmalseiten lediglich geschnitten; nicht konfektioniert, -- zwei Bändern aus Gewirken aus Spinnstoffen; mit einer Breite von ca. 0,8 mm und einer Länge von ca. 50 cm; an den Schmalseiten lediglich geschnitten; nicht konfektioniert, -- einer Vielzahl von Nägeln: --- aus Eisen oder Stahl, -- einer Vielzahl von Glaskurzwaren: --- in Form von ca. 0,5 mm langen Glasröhrchen, -- einer Vielzahl von Pailletten aus Kunststoff: --- in Form von flachen Scheiben mit einem Durchmesser von 1,3 mm bzw. 0,8 mm, -- einer Vielzahl von Perlen aus Kunststoff: --- mit einem Durchmesser von 0,4 mm, -- vier Ziergegenständen aus unedlem Metall: --- in Form von Kugeln mit einem Durchmesser von ca. 1,2 cm, -- vier Nägel: --- aus Eisen oder Stahl mit einem kugelförmigen Kopf aus Kunststoff, -- einer Anleitung aus Papier, - insbesondere nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die anderen konfektionierten Spinnstoffwaren der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - kein Festartikel (Weihnachtsartikel) der Position 9505, da die fertigen Waren keine klassischen Christbaumkugeln darstellen und auch nicht mit weihnachtlichen Motiven gestaltet sind, - kein Spielzeug der Position 9503, da die Herstellung der Dekorationskugeln keine spielerische Tätigkeit darstellt.

Angaben des Antragstellers: Keder für Führungsschiene Feststellungen an einem Warenmuster: schwarzes Kunststoffprofil mit schienenförmigen Querschnitt (ca. 5 X 4 mm) ohne weitere Bearbeitung

"Schlüsselanhänger"; es handelt sich um Schlüsselanhänger, jeweils bestehend aus einem Anhänger aus Stahl in Form eines stilisierten Herzens, einem Schlüsselring aus Stahldraht und einem Drehgelenk aus Zink. Im Inneren des Herzens befindet sich eine Kugel aus unedlem Metall, die durch Berührung des Anhängers das Herz zum Klingen bringt. Stahl herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse sind in einem Spinnstoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Disney Princess Schuhe & Krone, Kat:2101. Es handelt sich im Wesentlichen um Fantasieschmuck in Form eines Diadems und der Nachbildung eines Paars Absatzsandalen. Das Diadem besteht aus einem der Kopfform eines Kindes angepassten, mit grünfarbenen Pailletten verzierten Kunststoffreif, an dessen Enden transparente Kämme zur Befestigung des Diadems im Haar eingearbeitet sind und einem kronenartigen Aufbau aus mit unterschiedlich großen, farbigen Kunststoffperlen verzierten Metalldrähten, der mittig mit einer muschelförmigen, transparenten, mit dem Porträt einer jungen Frau bedruckten Kunststoffplatte besetzt ist. Die Schuhe, Nachbildungen von Erwachsenenschuhen, passend für Kindergröße 27 - 29, bestehen aus starren, weißen Kunststoffsohlen mit ca. 6 cm hohen Absätzen und transparenten Riemen, die mit Spinnstoffschleifen und den gleichen, muschelförmigen Kunststoffplatten wie im Diadem besetzt sind. Keines der Bestandteile bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Warenzusammenstellung dient zur spielerischen Unterhaltung von Kindern (Prinzessin spielen) und ist in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

"Verpackungsronden ohne Innenausschnitt", - in Form von runden Scheiben aus Hartfaserplatten (lt. Antragsteller) aus Holz, - mit einer Dichte von mehr als 0,8 g /ccm, - weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet, - dienen dem Schutz von Stahlcoils vor seitlichen Beschädigungen. "Holzfaserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,8 g / ccm, weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet; sog. Verpackungsronden ohne Innenausschnitt"