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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/1904/09-16101908010

Blouson für Männer, sog. Strickjacke, Größe M, siehe beigefügtes Foto, - aus 2,2 mm dicken, melierten Gewirken aus lt. Antrag 100% Wolle; mit aufgesetzten Zuschnitten aus Vliesstoff aus Spinnstoffen im Bereich der Ellenbogen, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 69 cm), - mit Stehkragen aus gerippten Gewirken, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit gerippten, abgepasst gewirkten, verengenden Bündchen, - am unteren Rand mit einem leicht verengenden Bund aus gerippten, abgepasst gewirkten Gewirken, - erfüllt aufgrund des Schnitts und der Ausstattung die Voraussetzungen zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke der Position 6103 und auch kein Kleidungsstück der Position 6110.

DEHH/1904/08-11207401000

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, so genannte Dosenblume, bestehend aus - einer bunt bedruckten Blechdose (Höhe 90 mm / Durchmesser 65 mm) mit einem Deckel mit Lasche (Einwegverschluss) sowie einer trinkdosenähnlichen Einwegöffnung am Dosenboden - einem Kunststoffdeckel als Untersetzer, - verschiedenartigem, granuliertem Füllmaterial mit einem eingelegten runden Vlies und einem rechteckigen Stück Schaumkunststoff, - einer Pflanzanleitung und - Sesamsamen (Art Sesamum indicum), die sich direkt im Füllmaterial befinden, sowie zusätzlich in einem Beutel abgepackte Sesamsamen für eine zweite Bepflanzung der Dose. Nach der Pflanzanleitung wird die Dose nach dem Öffnen des Deckels mit Wasser befüllt und der Abfluss am Dosenboden geöffnet. Durch regelmäßiges Gießen und durch Lichteinfall sollen die Samen keimen und eine Pflanze wachsen. Im Hinblick auf die Verwendung (Aufzucht einer Pflanze) bestimmen die Sesamsamen (zolltarifrechtlich andere Ölsamen der Position 1207) den Charakter der Ware. Die Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13.Juni 2002 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen ist zu beachten.

DEK/1904/08-12936280000

Natürliches Vitamin E. Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um eine aus Pflanzenölen gewonnene Mischung von alpha-, beta-, gamma- und delta-Tocopherol (Vitamin E). Sie enthält in verschiedenen Anteilen alpha-, beta-, gamma- und delta-Tocopherol. Das Erzeugnis liegt als klare, gelb bis rotbraune Flüssigkeit vor. Es liegen vertrauliche Angaben zur genauen Zusammensetzung vor. Zolltariflich handelt es sich um Vitamin E der Position 2936.

DEB/1904/08-1870422

Lastkraftwagen, kein Muldenkipper, mit einem Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem zulässigen Gesamtgewicht zwischen 15,9 und 17,3 Tonnen in Form eines achträdrigen Fahrzeugs zum Einbringen von Holz aus Wäldern auf Waldwegen. Der so genannte Rückezug (Forwarder) besteht im Wesentlichen aus einer drehbaren Fahrerkabine, einem Ladekran zur Aufnahme von geschnittenen Baumstämmen und einer Ladefläche mit Rungen zum Stapeln der Stämme. Das Fahrzeug ist mit einer Knicklenklung und zwei Tandemachsen ausgestattet. Das Fahrzeug lädt mit Hilfe seines eigenen Ladekrans bereits geerntetes und geschnittenes Holz im Wald auf und transportiert dieses auf seiner Ladefläche. Es hat vom Aussehen her Ähnlichkeit mit einer Zugmaschine mit Anhänger, jedoch handelt es sich um ein Fahrzeug mit einer Knicklenkung und drehbarer Fahrerkabine.

DEM/1904/08-18543709099

Bildsplitter-Modul - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Anschlussplatte mit acht analogen Composite-Videoeingängen, einem DVI- und einem Genlock-Eingang, einem DVI- und einem seriellen Videoausgang, Audio-, GPI- und AUX-Ein- und -Ausgängen sowie Ethernet-Anschluss, - zum gleichzeitigen Darstellen der analogen Videosignale von bis zu acht Eingangskanälen als Videobilder, mit Hintergrundbild und grafischen Zusatzinformationen auf einem Monitor (nicht Gegenstand der Auskunft), - zur Verwendung in Fernsehsystemen und Videoüberwachungsanlagen nach Einbau in ein modulares System. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Bildsplitter-Modul"

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