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Gewebe - (lt. Antrag) als Meterware, - mit einer Breite (lt. Antrag) von 148 cm, - aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyamid), - in abgeleiteter Ripsbindung, - buntgewebt, - einseitig, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar mit klarsichtigem Kunststoff bestrichen
"Sleeve"; das sind zylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahl (ASTM A29/A29M-05, lt. Antragstellerangabe), die an einem Ende zu einer nach außen gebogenen Kante ausgearbeitet und am anderen Ende auf der Außenseite mit einer einfachen Abstufung (Länge etwa 3 mm) und auf der Innenseite mit einer konisch zulaufenden Reduzierung (Länge etwa 12 mm) des Innendurchmessers von etwa 11,3 mm auf etwa 7,5 mm versehen sind. Die Erzeugnisse werden zur Herstellung von sog. Einschlaganker verwendet. Gesamtlänge: etwa 50,2 mm Außendurchmesser: etwa 14,9 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
Beutel aus Folie in unterschiedlichen Abmessungen (keine Streifen) aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometer (µm). Die Außenseiten des Beutels sind mit einem oder mehreren bunten Zier - bzw. Werbemotiven bedruckt. An der Oberseite ist das Erzeugnis mit zwei aus der Folie ausgestanzten Trageschlaufen mit Aufhängelochungen und mit einer einfachen Aufhängelasche versehen. Die Ware ist aufgrund des verwendeten dünnen Folienmaterials und der einfachen Trageschlaufen nicht für eine längere (dauerhafte) Verwendung als Tasche geeignet. Der Beutel dient als Verpackungsmittel und kann einzeln oder geblockt vorliegen.
Optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kap 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht erfasst von den UPos 9031 4100 - 9031 4910, so genannter CD Scanner, im Wesentlichen bestehend aus einem optischen Sensorkopf mit integrierter Zeilenkamera. Der Scanner wird kundenspezifisch konfiguriert, d.h. nach gewünschter optischer Auflösung wird der Scanner S310 oder S500 eingesetzt und in die CD-Herstellungslinie eingebaut. Die Ware dient zur optischen Prüfung der Qualität (Beschichtung, Oberflächenverformungen) von digitalen Speichermedien wie CD, Blu-ray CD und DVD während der Herstellung.
Multifunktionaler digitaler Fotoapparat - mit einem CCD-Bildsensor, Objektiv, elektronischem Verschlusssystem, eingebautem Blitzgerät, 1,5" TFT-Farbbildschirm und Speicherkartenschacht in einem Kameragehäuse (Abmessungen: ca. 88 x 64 x 35 mm) mit Bedienelementen, USB-Anschluss und Video-Ausgang, - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (kennzeichnende Haupt- tätigkeit) und Videosequenzen mit Ton (maximale Auflösung 320 x 240 Pixel), - zusammen mit Beipack (SD-Card, Batterien, Video-Kabel, USB-Kabel, Trageriemen und CD-ROM mit Installations- und Anwendungssoftware) in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Der multifunktionale digitale Fotoapparat bestimmt den Charakter des Ganzen. "Digitaler Fotoapparat (Multifunktionsgerät mit kennzeichnender Haupttätigkeit digitaler Fotoapparat, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"