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ATBTI-2022000774-DEC2208906900

Gelbes, klares, hefeartig riechendes und ebenso, sowie schwach süß schmeckendes, unmittelbar trinkbares, alkoholhaltiges Getränk in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger; aufgemacht in einem bunt bedruckten Überkarton, eine etikettierte Originalbraunglasflasche zu 100 ml, mit Tropfeinsatz und Schraubverschluss enthaltend; das Erzeugnis wird als Ergänzungslebensmittel angekündigt.

DEF/2022/09-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

DEHH/2022/08-13926909290

Die Ware ist ein Luftkissen (flachliegend: ca. 35 x 26 cm groß) aus aufblasbaren, miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das über ein eingeschweißtes Ventil mit Luft befüllt wird. Das ovale, kissenartige Erzeugnis dient als Luftkammerunterlage zur Stabilisierung der Babyschale in Kinderfahrradanhängern.

DEB/2022/08-197050000

Sammlungsstück von geschichtlichem Wert in Form eines Personenkraftwagens BMW (Motorenwerke Eisenach), Typ ,Baujahr 1940 mit einer viertürigen Karosserie in schwarz-roter Lackierung, mit einem 6-Zylinder-Reihenmotor mit 50 PS und einem Hubraum von 1971 ccm, Fahrgestellnummer 356628, in einem originalgetreuen Zustand. Sammlungsstück von geschichtlichem Wert, weil sich das Kraftfahrzeug nach Angaben des Antragstellers im Originalzustand befindet und vor dem Jahr 1950 gebaut wurde.

DEM/2022/08-18538909999

Silikonschutzkappe (Abbildung s. Anlage), - aus einem geraden, speziell geformten hohlen Silikonformteil, - zur Schutzummantelung eines Zündkerzensteckers. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Gerät der Position 8535 bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Silikonschutzkappe für Zündkerzenstecker"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI