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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/21030/09-18536508099

Schalter, - in einem Gehäuse mit einem Licht- und Bewegungssensor und Einstell- und Anschluss- möglichkeiten, - für eine Spannung von mehr als 60 und weniger als 1000 V, - zum Schalten bei Registrierung einer Bewegung im Erfassungsbereich des Sensors oder bei Erreichen einer eingestellten Helligkeit sowie zum konstanten Halten eines bestimmten, vorher eingestellten Helligkeitssollwert. Der Schalter übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V und mehr als 60 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge (Kombination aus Schalter -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Helligkeitsregelung)"

DEM/21031/09-18536508099

Schalter, - in einem Gehäuse mit einem Licht- und Bewegungssensor und Einstell- und Anschluss- möglichkeiten, - für eine Spannung von mehr als 60 und weniger als 1000 V, - zum Schalten bei Registrierung einer Bewegung im Erfassungsbereich des Sensors oder bei Erreichen einer eingestellten Helligkeit sowie zum konstanten Halten eines bestimmten, vorher eingestellten Helligkeitssollwert. Der Schalter übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V und mehr als 60 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge (Kombination aus Schalter -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Helligkeitsregelung)"

DEM/21032/09-18538909999

Steckverbindergehäuse (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffkörper mit 16 Öffnungen zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen (nicht Gegenstand der vZTA), sowie mit einer zusätzlich eingesetzten Arretierungsvorrichtung, - zur Verwendung als Gehäuse für elektrische Steckverbinder. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektrische Geräte der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Steckverbindergehäuse"

DEM/21033/09-184719000

Fingerabdruck-Lesegerät, - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit kapazitiver Sensorfläche, - zusammen mit einer CD mit Software (Beipack) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung, - zur Erfassung von Fingerabdrücken verschiedener Benutzer und deren Umwandlung in elektrische Signale zur Weitergabe an rechnergestützte Datenerfassungssysteme. Das Fingerabdruck-Lesegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine zum Erfassen und Verarbeiten codierterDaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Warenzusammenstellung aus Fingerabdruck-Lesegerät und nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEM/21034/09-185389099

Steckverbindergehäuse (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffkörper innen mit zwei Einsätzen zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen, sowie mit einer Arretierungsvorrichtung mit Verschlussbügel und zwei Dichtungen, - zur Verwendung als Gehäuse für einen Steckverbinder. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektrische Geräte der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Steckverbindergehäuse"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI