Zollsuche

Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. Sperrklotz. Das speziell geformte Teil aus schwarzfarbenem Kunststoff (ca. 4 x 3,8 x 2,8 cm) mit einem Gewicht von 12,5 g besitzt mehrere Befestigungsstege bzw. Rastnasen und ist mit einer durchgängigen, annähernd ovalen Öffnung versehen. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und wird dort zur Verriegelung der Schaltung im Rückwärtsgang benötigt. Der Sperrklotz, auch als Blocker bezeichnet, stellt sich demnach als ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

USB-Soundkarte, - aus einer mit aktiven und passiven diskreten Bauelementen sowie monolithischen integrierten Schaltungen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit USB-Anschluss- stecker, Audio- und Mikrofonschnittstelle, - zum Digitalisieren der von extern angeschlossenen Audiogeräten (Mikrofon) gelieferten Signale und zum Umwandeln digitaler Signale für die Wiedergabe von Tönen nach Anschluss von unterschiedlichen Audiowiedergabegeräten (z.B. Lautsprecher, Ohrhörer, usw.), - von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit unmittelbar anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. "Einheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine - USB-Soundkarte"

Reinigungstuch, sog. Microfaser Stretch-Frottee-Tuch mit verstärktem Rand, siehe Foto, - aus 1,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - von quadratischer Form; in den Abmessungen etwa 40 cm x 40 cm, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, durch die Art des Saumes mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert, somit konfektioniert, - zur Verwendung als Reinigungstuch für den Haushalt.

Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht, sog. Handyanhänger. Die an einem Mobiltelefon zu befestigende Ware stellt ein ca. 8 cm großes, mit einer Strickmütze sowie einem -kleid bekleidetes Mädchen dar und ist mit einer abnehmbaren Aufhängeschlaufe versehen. Arme und Beine sind aus Spinnstoffkordeln gefertigt, der mit einem Gesicht bemalte Kopf besteht aus Holz. Die Hände und Füße des Mädchens werden durch pinkfarbene Pompons angedeutet. Die bewegliche Puppe dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen und ist auf einer Verkaufskarte aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

LCD-Monitor - aus einer 15 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (TFT-LCD, Bildschirmdiagonale 38,1 cm, Bildschirmformat 4:3), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 412 x 345 x 58 mm, Gewicht: 7 kg) mit Bedienelementen, Status-LED, 15-Pin Mini D-Sub-, DVI-D-, Composite-, S-Video- und Netzkabelanschluss, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z. B. DVD-Player, Kameras oder automatische Datenverarbeitungsmaschinen). "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, für Eingangswechselstromspannung, mit einer Bildschirmdiagonale von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 4:3."