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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/22076/09-18537109999

Modular aufgebautes Bedien- und Anzeigegerät - aus einem Hauptmodul mit Funktionstasten für einen Videosplitter und die Aufschaltung von Überwachungskameras sowie einem Lautsprecher in einem Gehäuse mit Stromanschluss und USB-Anschlüssen, mit noch zu montierender 6" LCD-Anzeige, über USB-Kabel ver- bunden mit einem Joystick mit Funktionstasten für die Steuerung von Kameras und einem Jog/Shuttle mit Funktionstasten für die Steuerung von digitalen Videorekordern, über Kabel verbunden mit einem Netzteil, - zur Steuerung und Überwachung von digitalen Videorekordern und Videokameras über einen PC - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Umwandlung von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - für den Einsatz in einem Videoüberwachungssystem. "Pult, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten und Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine numerische oder speicherprogrammierbare Steuerung - Fernsteuerung für Kameras und Rekorder (Kombination aus Steuerung - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Lautsprecher, noch nicht zusammengesetzt mit Anzeige, in funktioneller Einheit mit Joystick, Jog/Shuttle und Netzteil)"

DEM/22077/09-185285990

LCD-Monitor mit Kamera und Mikrofon, - aus einem 21,5 Zoll Farb-TFT-LCD Panel (Bildschirmdiagonale 54,61 cm, Bildschirmformat 16:9) mit einer Auflösung von 1920 x 1080 Pixel (Full HD), Hintergrundbeleuchtung, Signalverarbeitung und USB-Verteiler in einem Gehäuse mit dreh- und schwenkbarem Standfuß, Bedienelementen, Netzstrom-, 15 pin D-Sub-, Audio- und HDMI-Anschluss sowie USB Ein-/ und Ausgängen (charakterbestimmend), mit eingebauter Kamera und integriertem Mikrofon, - zur Wiedergabe von Bildern (Haupttätigkeit) sowie als USB-Verteiler (sog. HUB), für die Erfassung von Bewegt- und Einzelbildern (sog. Webcam) und als Mikrofon verwendbar, - nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild - Kombination aus LCD-Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und USB-Verteiler, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Kamera und Mikrofon."

DEM/22078/09-185285990

LCD-Monitor - aus einem 21,5 Zoll Farb-TFT-LCD Panel (Bildschirmdiagonale 54,61 cm, Bildschirmformat 16:9) mit einer Auflösung von 1920 x 1080 Pixel (Full HD), Hintergrundbeleuchtung und Signalverarbeitung in einem Gehäuse mit dreh- und schwenkbarem Standfuß, Bedienelementen, Netzstrom-, 15 pin D-Sub- und DVI-D-Anschluss (HDCP- verschlüsselt), - nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild."

DEB/2207/08-18708409900

Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. Damper leg. Es handelt sich um ein speziell geformtes, kreisförmiges Teil in Form eines ca. 1,5 cm hohen Kunststoffringes mit einem äußeren Durchmesser von ca. 3 cm und einem Gewicht von 2,6 g. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und wird dort zur Dämpfung einer Feder (nicht Gegenstand dieser vZTZA) auf einer Achse benötigt. Der Kunststoffring (Damper leg) stellt sich demnach als ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2207/08-18443999000

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachten Zahnrädern, die mit einer internen Tonertransportschnecke zugleich auch Rührstab verbunden sind, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI