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Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. Dämper. Es handelt sich um ein speziell geformtes, weißfarbenes Kunststoffteil (ca. 2,0 x 1,8 x 0,8 cm, L/B/H) mit einem Gewicht von ca. 1 g. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und wird dort als Dämpfungselement für eine Feder (nicht Gegenstand dieser vZTA) benötigt. Der "Dämper" stellt sich demnach als ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachten Zahnrädern, die mit einer internen Tonertransportschnecke zugleich auch Rührstab verbunden sind, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

Reinigungstuch, sog. �Microfaser-Velour-Tuch", siehe Foto, - aus ca. 0,9 mm dicken, beidseitig gerauten Geweben aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - in quadratischer Form, mit den Abmessungen 40 cm x 40 cm, - an allen vier Seiten durch Überwendlichnähte gesäumt; durch die Art des Saums mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert, somit konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - zur Verwendung als Reinigungstuch für den Haushalt.

Gepolstertes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, von der für (selbstfahrende) Baumaschinen verwendeten Art, sog. Schutzsitz. Es handelt sich um einen Sitz mit Gestell aus Metall, das mit einem Führungssatz zur Befestigung am Boden einer Baumaschine ausgestattet ist. Der Sitz besteht aus einer gepolsterten Sitz- und Rückenfläche, die jeweils mit einem Kunstlederüberzug versehen sind. Seitlich an der Rückenlehne sind verstellbare, ebenfalls gepolsterte Armlehnen angebracht. Der mit einem Beckengurt ausgestattete Sitz ist für die Montage in selbstfahrenden Baumaschinen wie z.B. Radladern, Vibrations-Walzen oder besitzbaren Betonflügelglättern bestimmt. Keine Einreihung in die Unterposition 9401 20, da die Sitze für Baumaschinen des Kapitel 84, insbesondere der Position 8429 ZT bestimmt sind; somit nicht für Kraftfahrzeuge des Kapitel 87.

LCD-Monitor - aus einer 23,1 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (TFT-LCD, Bildschirmdiagonale 58,67 cm, Bildschirmformat 4:3), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 584 x 534 x 72 mm, Gewicht: 17 kg) mit Bedienelementen, Status-LED, 15-Pin Mini D-Sub-, DVI-D-, Composite-, S-Video- und Netzkabelanschluss, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z. B. DVD-Player, Kameras oder automatische Datenverarbeitungsmaschinen). "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, für Eingangswechselstromspannung, mit einer Bildschirmdiagonale von mehr als 48,5 cm."