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Trockener, hellgelber bis hellbrauner, unverarbeiteter, nicht entrippter Tabak der Sorte „flue-cured Burley“, kein rauchfertiger Tabak.

Trockener, hellgelber bis hellbrauner, unverarbeiteter, nicht entrippter Tabak der Sorte "light air cured" (Burley-Tabak); Pflanzenschnitt mit krautigem Geruch nach Tabak, ohne Rauchgeruch; in Verpackungen zu 30 kg; kein rauchfertiger Tabak der Pos. HS 2403. (Abbildung siehe Anhang), „Tabak, unverarbeitet, nicht entrippt, (light-air-cured) Burley“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um teilweise oder ganz entrippte, unregelmäßig große, dunkelbraune Tabakblattstücke eines "light-air-cured" Burley-Tabaks. Nach den ergänzenden Angaben unterliegt der Tabak weiteren industriellen Be- oder Verarbeitungen (z.B. Mischen, Schneiden, Trocknen usw.) bevor der Tabak als Feinschnitt oder als Einlage für die Zigarettenproduktion verwendet werden kann. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "unverarbeiteten, teilweise oder ganz entrippten, "light-air-cured" Burley".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, dark-air cured Tabakblätter, die zur Verwendung als Deckblätter bei der Herstellung von Zigarren verwendet werden. Die Tabakblätter haben keine weiteren Be- oder Verarbeitungen erfahren. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tabak, nicht entrippt, dark-air cured, mit einem Zollwert von nicht weniger als 450 Euro/100Kg Nettogewicht, zur Verwendung als Deckblatt bei der Herstellung von Waren der Unterposition 2402 1000 (Zigarren)".

Bei der sog. "LED Deckenleuchte mit Berührungssensor 30 W", Artikelnummer 2405013510, handelt es sich um eine elektrische Deckenleuchte, im Wesentlichen bestehend aus einer kreisförmigen Deckenaufhängung mit entsprechender elektrischer Ausstattung sowie einem elektrischen Kabel, an dem ein scheibenförmiger Leuchtenkörper (Durchmesser ca. 40 cm) aus unedlem Metall und Kunststoff, ausgestattet mit LED und einem Berührungsschalter, befestigt ist. Die Leuchte weist eine Leistungsaufnahme von 30 Watt und einen Lichtstrom von 1300 Lumen auf. Keiner der Bestandteile Metall oder Kunststoff bestimmt nach Umfang, Bedeutung für die Verwendung oder Gesamterscheinungsbild den Charakter der Leuchte, so dass die Einreihung in die zuletztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Die Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Deckenleuchte, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, aus Metall, von der mit LED verwendeten Art, nicht von den Codenummern 9405 1098 10 0 und 9405 1098 20 0 erfasst" einzureihen.