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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI31924/24-124011060

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den sogenannten "Leaf Oriental - Sun cured Rohtabak" um nicht entrippte, ganze, braune bis grünliche Tabakblätter eines sun-cured Orienttabaks, der mit etwas Bruch vermischt ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tabak, unverarbeitet, nicht entrippt, "sun-cured" Orienttabak".

DEBTI10318/21-124011060

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei den sogenannten "Leaf Oriental - Sun cured Rohtabak" um nicht entrippte, ganze, braune bis grünliche Tabakblätter eines sun-cured Orienttabaks, der mit etwas Bruch vermischt ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tabak, unverarbeitet, nicht entrippt, "sun-cured" Orienttabak".

DEBTI12874/20-12401107010

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, dark-air cured Tabakblätter, die zur Verwendung als Deckblätter bei der Herstellung von Zigarren verwendet werden. Die Tabakblätter haben keine weiteren Be- oder Verarbeitungen erfahren. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tabak, nicht entrippt, dark-air cured, mit einem Zollwert von nicht weniger als 450 Euro/100Kg Nettogewicht, zur Verwendung als Deckblatt bei der Herstellung von Waren der Unterposition 2402 1000 (Zigarren)".

DEHH/341/09-124011070

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Tabakmischung, die aus unregelmäßig großen, dunkelbraunen, nicht entrippten, gerissenen (kein Schnitttabak) Tabakblattstücken und Tabakrippen besteht. Die sog. Einlagemischung besteht aus drei unterschiedlichen Tabakkomponenten, wobei der Anteil an "dark-air-cured" Tabak (83,1 %) charakterverleihend ist. Der Tabak soll nach ergänzenden Angaben noch weiteren industriellen Bearbeitungen (z.B. befeuchten und absieben) unterliegen, bevor er als Einlagetabak bei der Zigarrenproduktion verwendet wird.

DEBTI22635/25-19405423990

Bei der sog. „LED Unterbauleuchte Giga Sensor“, Art.: 2401100620, handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, im Wesentlichen bestehend aus einem weißen rechteckigen ca. 500 x 68 x 20,5 mm (LxBxH) großen Metallgehäuse mit zwei runden transparenten Kunststoffabdeckungen und darunterliegenden integrierten LED-Leuchtmitteln. Technische Daten (auszugsweise): - Spannung: 230 V AC - Leistung: 6 W - Farbtemperatur: 4000 K - Lichtstrom: 480 lm - Abstrahlwinkel: 120° - Schutzart: IP20 Die elektrische Leuchte ist mit einem Bewegungssensor, Netzstecker, -kabel und Befestigungsmaterial ausgestattet und dient zu universellen Beleuchtungszwecken im Innenbereich (z. B. als Unter- oder Einbauleuchte an Möbeln). Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität) durch die Metallanteile bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor.   Das Erzeugnis ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet“ einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI