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Anderer Schwefel, in Form eines gelben, nicht staubenden, nach Schwefel riechenden Pulvers; das Erzeugnis dient – laut Angeben des Unternehmens – als Vulkanisierungsmittel für Kautschuk.

Zweirädriges Spielfahrzeug für Kinder in Form eines rollerähnlichen Laufrades - mit einem Rahmen aus Stahl, in drei verschiedenen farblichen Varianten lackiert und erhältlich - mit einem höhenverstellbarem Sattel und Lenker sowie Spritzschutz aus Kunststoff am Vorder-   und Hinterrad - mit 12 " großen Rädern mit einer Hinterradbremse mit Bremshebel - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden fortbewegt - ohne Pedale / Tretvorrichtung, somit kein Fahrrad der Position 8712 - mit einem Gewicht von ca. 3,5 kg. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

Zweirädriges Spielfahrzeug für Kinder in Form eines rollerähnlichen Laufrades - mit einem Rahmen aus Stahl, in drei verschiedenen farblichen Varianten lackiert und erhältlich - mit einem höhenverstellbarem Sattel und Lenker sowie Spritzschutz aus Kunststoff am Vorder-   und Hinterrad - mit 10 " großen Rädern mit einer Hinterradbremse mit Bremshebel - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden fortbewegt - ohne Pedale / Tretvorrichtung, somit kein Fahrrad der Position 8712 - mit einem Gewicht von ca. 3,5 kg. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein zweirädriges Spielfahrzeug in Form eines rollerähnlichen Laufrads und ist in drei unterschiedlichen Farbausführungen erhältlich. Das etwa 92 x 46 x 60 cm große Laufrad besteht aus einem gefederten Stahlrahmen, einem höhenverstellbaren Sattel und Lenker mit Lenkergriffen, einem Seitenständer, einer Trommelbremse und zwei luftbereiften Rädern. Die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden, somit kein Fahrrad der Pos. 8712. Das Spielfahrzeug ist noch nicht zusammengesetzt und gemeinsam mit einer Anleitung, Montagematerial (Schrauben und Muttern) sowie Werkzeug (Inbus- und Sternschlüssel, Schnellspanner) als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Laufrad für Kinder, - aus Kunststoff, Kautschuk und unedlem Metall gefertigt, - bestehend aus einem Rahmen, zwei Rädern, einem Lenker samt zwei Handgriffen sowie   einem Sattel, - ohne Pedale, die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen mit den Füßen vom Boden;   somit kein Fahrrad der Position 8712, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.