Zollsuche

Anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen 9403 10 und 9403 20 erfasstes Holzmöbel, zur Verwendung z.B. im Badezimmer, anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. 2er-Set Regal. Bei der Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung aus zwei gleich gestalteten, unterschiedlich großen, auf den Boden zu stellenden Regalen in den Abmessungen von 31,5 cm x 16 cm x 90 cm bzw. 24,5 cm x 14,5 cm x 72 cm (Länge x Breite x Höhe), im Wesentlichen bestehend aus - zwei Brettern aus Massivholz als Seitenteile, die nach oben hin aufeinander zulaufen und und so eine Spitze bilden, - drei quer eingelegen Holzbrettern als Fachböden. Die Regale sind dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und können in vielen Bereichen von Wohnräumen (z.B. Ess- und Wohnzimmer, Schlafzimmer aber auch Badezimmer) verwendet werden. Sie sind deshalb der zuletzt genannten Position zuzuweisen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Festplattenlaufwerk, - aus Magnetplatte und magnetischen Schreib-/Leseköpfen mit einer Speicherkapazität von 250 GB in einem Einbaurahmen mit SATA-Schnittstelle, - zur kontrollierten Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, - unmittelbar an die Zentraleinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, nicht von den Unterpositionen 8471 5000 bis 8471 7030 erfasst - Festplattenspeichereinheit"

Sportschuhe (Fußballschuhe; lt. Antrag: "Art.-Nr.: 5445 Performance Fußballschuh FG", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, zur besseren Standfestigkeit beim Fußball- spielen mit jeweils dreizehn abstehenden stollenähnlichen Vorrichtungen versehen, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, sog. Softball in bunter Flickenoptik, Art. Nr. 0506002. Es handelt sich um einen im Durchmesser ca. 13 cm großen Ball mit einer genähten Außenseite aus Kunststoff und einer weichen Füllung aus Spinnstofffasern. Der Kunststoff bestimmt hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit den Charakter der Ware. Der Ball ist äußerlich einem bunten Fußball nachempfunden. Zum Fußballspielen ist er jedoch nicht geeignet. Er stellt sich nicht als Ball einer bestimmten Sportart dar und ist somit keine Ware der Position 9506. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Hausschuhe (lt. Antrag: Fliesenflitzer, Artikel Nr. 80739), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kunststoff (durch Kleben mit dem Oberteil verbunden), - mit einem sockenähnlichen Oberteil aus Spinnstoffen (lt. Antrag 75 GHT Baumwolle, 12 GHT Polyester, 11 GHT Polyamid, 2 GHT Elasthan).